taz.de -- Neue Spitze füt Linken-Fraktion: Gysi geht

Der langjährige Linksfraktionschef Gregor Gysi wird abgelöst. Seine bisherigen Stellvertreter Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch sollen folgen.

Berlin afp | Die Linksfraktion im Bundestag wählt am Dienstag eine neue Führung: Nachfolger des [1][bisherigen Vorsitzenden Gregor Gysi] soll das Duo aus seinen bisherigen Stellvertretern Dietmar Bartsch und Sahra Wagenknecht werden. Damit geht bei den Linken eine Ära zu Ende: Gysi hatte fast ein Vierteljahrhundert lang das Bild von PDS und Linkspartei geprägt, zehn Jahre lang führte er – anfangs zusammen mit Oskar Lafontaine – die Fraktion der gesamtdeutschen Linken an.

Der 57-jährige Bartsch repräsentiert den Reformerflügel der Partei, der eine Regierungsbeteiligung auch im Bund anstrebt. Die 46-jährige Wagenknecht, Ehefrau des früheren Partei- und Fraktionsvorsitzenden Lafontaine, vertritt die linke Parteiströmung, die einem rot-rot-grünen Bündnis skeptisch gegenübersteht.

„Wir werden nicht jede Position einheitlich haben“, sagte Bartsch am Dienstag im RBB-Sender Radio Eins. Als Beispiel nannte er die Europapolitik. „Es sind Herausforderungen, vor denen wir stehen, wo es ja furchtbar wäre, wenn wir wieder zu einer Einheitspartei verkümmern würden.“

Die Wahl der beiden Kandidaten gilt als sicher, allerdings könnte es für Bartsch einen Dämpfer geben. Denn er hat eine zentrale Rolle in der „Lafodödel“-Affäre eingenommen. Er hatte 2012 – auf dem Höhepunkt der Flügelkämpfe in der Partei – eine Einschätzung über den Parteivorstand in Auftrag gegeben. Dabei wurden die 44 Mitglieder des Führungsgremiums in drei Kategorien eingeteilt: „Z“ für zuverlässig, „U“ für unabhängig und „L“ für „Lafodödel“.

Der Vorgang sorgte für Unmut insbesondere beim linken Parteiflügel, die genauen Umstände sind aber unklar: Gysi hat zwar eingeräumt, den Anstoß für die Aktion gegeben zu haben, wollte nach eigenen Angaben aber nur Klarheit über die Mehrheitsverhältnisse im Vorstand. Auch Bartsch betont, dass die Aktion nicht seine Idee gewesen sei. Er räumt aber ein, dass ein Wunsch an ihn herangetragen worden sei, den er erfüllt habe. So könnte ihn die Affäre Stimmen kosten bei der Wahl am Dienstag.

Höchstens 70 Prozent der Stimmen

Ohnehin ist zu erwarten, dass beide Kandidaten kaum mehr als 70 Prozent der Stimmen unter den insgesamt 64 Linken-Abgeordneten bekommen. Nach ihrer geplanten Wahl am frühen Dienstagnachmittag wollen Bartsch und Wagenknecht gemeinsam vor die Presse treten.

Der 67-jährige Gysi hatte auf dem Bielefelder Parteitag der Linken im Juni den Verzicht auf eine weitere Amtsperiode als Fraktionschef erklärt. Kurze Zeit später schlug der geschäftsführende Parteivorstand das jetzt zur Wahl stehende Nachfolgeduo vor.

13 Oct 2015

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