taz.de -- Flüchtlingspolitik in Deutschland: Die Dialektik des Thomas de Maizière

Der Bundesinnenminister beklagt die steigende Gewalt von Bürgern gegen Flüchtlinge. Gleichzeitig warnt er vor Terroristen unter ihnen und lobt Sicherheitsbehörden.
Bild: Einerseits: arme Flüchtlinge. Andererseits: Das sind doch Terroristen. So entsteht Rassismus

Berlin dpa/afp | Nach Angaben von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat es in diesem Jahr bereits mehr als 490 Straftaten gegen Flüchtlingsheime gegeben. „Wir haben einen massiven Anstieg fremdenfeindlicher Übergriffe auf Asylbewerber“, sagte de Maizière den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Diese Entwicklung beunruhige ihn.

Zwei Drittel der Tatverdächtigen seien „Bürger aus der Region, die sich bisher nichts zu Schulden kommen ließen“, erklärte der Minister. „Wir müssen ihnen begreiflich machen, dass sie inakzeptable Straftaten begehen: Körperverletzungen, Mordversuche, Brandanschläge“, forderte er. „Das ist eine Schande für Deutschland. Da darf es auch keine klammheimliche Zustimmung geben.“

Die Bundesregierung verfügt nach Angaben von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) über Informationen, dass mit den Flüchtlingen auch „Terroristen“ nach Deutschland kommen. „Es gab und es gibt Hinweise von Nachrichtendiensten aus dem Ausland, dass sich Terroristen unter die Flüchtlinge mischen“, sagte de Maizière den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Wir nehmen all diese Hinweise ernst und gehen ihnen nach. Bisher hat sich keiner dieser Hinweise irgendwie bewahrheitet.“

Deutschland stehe „im Fokus des internationalen Terrorismus“, sagte der Minister weiter. Es sei der „Tüchtigkeit der Sicherheitsbehörden“ zu verdanken, dass es bisher hierzulande nicht zu großen Anschlägen gekommen sei. „Und es war auch Glück dabei.“ Zugleich warnte der CDU-Politiker: „Niemand kann absolut ausschließen, dass es auch mal anders ausgeht.“

9 Oct 2015

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