taz.de -- „Anstachelung zum Rassenhass“: Prozess gegen Marine Le Pen

Marine Le Pen, Vorsitzende von Frankreichs rechtsextremen Front National, hetzte gegen Muslime. Jetzt steht sie dafür vor Gericht. Und will dort erscheinen.

Lyon afp | Wegen islamfeindlicher Äußerungen wird der Chefin von Frankreichs rechtsextremer Front National (FN), Marine Le Pen, der Prozess gemacht. Die Politikerin muss sich in einem Monat vor dem Strafgericht der ostfranzösischen Stadt Lyon verantworten, wie am Dienstag aus Justizkreisen verlautete.

Le Pen hatte im Dezember 2010 in Lyon vor Parteianhängern Straßengebete von Muslimen mit der deutschen Besatzung Frankreichs während des Zweiten Weltkriegs verglichen. „Sicher geschieht dies ohne Panzer und ohne Soldaten, aber trotzdem ist es eine Besatzung, und betroffen sind die Einwohner“, sagte Le Pen wenige Wochen, bevor sie ihren Vater Jean-Marie an der Parteispitze ablöste.

Die Äußerungen lösten in Frankreich große Empörung aus – und riefen die Staatsanwaltschaft auf den Plan, die wegen Anstachelung zum Rassenhass ermittelte. Im Sommer 2013 hob das Europaparlament, dem Le Pen angehört, die Immunität der Abgeordneten auf und machte damit den Weg frei für eine formelle Beschuldigung durch die Justiz und für einen Prozess. Dieser soll am 20. Oktober beginnen.

Le Pen sagte am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP, sie werde bei dem Prozess erscheinen: „Ja sicher, ich werde eine solche Gelegenheit doch nicht verpassen.“

22 Sep 2015

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