taz.de -- Protest in Tokio: Zehntausende gegen Militär-Gesetze
Japan will sein Militär stärken und dessen Einsätze ausweiten. Gegen das geplante Gesetz sind mehrere Tausend Menschen auf die Straße gegangen.
Tokio AP | Zehntausende Menschen haben in Tokio gegen die geplante Ausweitung von japanischen Militäreinsätzen protestiert. Sie riefen auf der Kundgebung am Sonntag vor dem Parlamentsgebäude: „Nein zur Kriegsgesetzgebung“ und „Nehmt die Gesetze jetzt zurück“.
Das Oberhaus des Parlaments soll die entsprechenden Vorlagen Ende September verabschieden. Das Unterhaus hatte bereits Mitte Juli dafür gestimmt.
Das Gesetz erlaubt es dem Militär, erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg verbündete Staaten wie die USA im Falle eines Angriffes zu verteidigen, selbst wenn Japan selbst nicht attackiert wird. Japans Ministerpräsident Shinzo Abe will die Rolle des japanischen Militärs stärken, um der wachsenden Präsenz Chinas in der Region entgegenzuwirken und mehr zu internationalen Friedensbemühungen beisteuern zu können.
Die Gesetzgebung wurde ausgearbeitet, nachdem Abes Kabinett im vergangenen Jahr eine neue Interpretation der pazifistischen Verfassung Japans angenommen hatte.
Gegner halten die neue Auslegung für verfassungswidrig. Viele befürchten zudem, dass Japan in Konflikte hineingezogen werden kann, die vor allem etwa die USA angehen. Umfragen zufolge sind die neuen Gesetzentwürfe für rund 80 Prozent der Japaner nur schwer zu akzeptieren.
30 Aug 2015
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