taz.de -- Politische Beziehungen zu Kuba: Deutsch-sozialistische Karibikträume

Als erster Außenminister der BRD hat Steinmeier Kuba besucht. Neben wirtschaftlicher Zusammenarbeit wurde auch die Wahrung der Menschenrechte vereinbart.

Havanna dpa | Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat bei seinem ersten Kuba-Besuch Präsident Raúl Castro zu einem fast zweistündigen Gespräch getroffen. Der 84-jährige Staatschef habe dabei die Bedeutung Deutschlands als eines der wichtigsten europäischen Länder für Kuba hervorgehoben, hieß es anschließend aus Teilnehmerkreisen.

Steinmeier habe bei dem Gespräch am Donnerstag auch das Thema Menschenrechte angesprochen. Gleichzeitig habe er deutlich gemacht, dass Deutschland die Öffnung des sozialistischen Karibikstaates fördern wolle. Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International werfen der Regierung in Havanna weiterhin eine massive Einschränkung der Meinungsfreiheit vor.

Steinmeier ist der erste bundesdeutsche Außenminister in Havanna. Bei seinem Treffen mit dem kubanischen Außenminister Bruno Rodríguez waren am Donnerstag in Havanna zwei Abkommen über die politische, kulturelle und wirtschaftliche Zusammenarbeit beider Länder unterzeichnet worden. Darin ist auch ein Bekenntnis zur Wahrung der Menschenrechte enthalten. Bisher war die deutsch-kubanische Kooperation nicht geregelt.

Auf Steinmeiers Besuchsprogramm am Freitag steht unter anderem ein Treffen mit Außenhandelsminister Rodrigo Malmercia. Dabei wird es um den Ausbau der noch recht dürftigen Wirtschaftsbeziehungen gehen. Bei den deutschen Exporten lag Kuba 2014 auf Platz 101, bei den Importen auf Platz 125.

In Kuba sind 30 deutsche Unternehmen und Banken vertreten. Sie beklagen Investitionshemmnisse wie bürokratische Hürden oder die staatliche Zuteilung von Arbeitskräften. Zudem wünscht sich die deutsche Wirtschaft die Eröffnung einer Repräsentanz in Kuba.

17 Jul 2015

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