taz.de -- Kommentar Rot-Rot-Grün: Sportlicher Zeitplan

Wer 2017 Rot-Rot-Grün will, muss jetzt mit Gesprächen beginnen. Die Reformer der Linkspartei machen das Gegenteil. Zielen sie auf 2021?

Die Strategie ist verwegen: Die Reformer innerhalb der Linkspartei wollen auf Fundamentalopposition zur SPD gehen, damit die Sozialdemokraten unter Druck geraten und ihren Rechtskurs verlassen. Pünktlich zur Bundestagswahl 2017 sollen die Sozen dadurch zur Besinnung kommen und einer rot-rot-grünen Koalition doch noch zustimmen.

Auch wenn die Wahl noch über zwei Jahre entfernt ist: Dieser Zeitplan ist mehr als sportlich. Regierungskoalitionen entstehen nämlich nicht in den wenigen Wochen zwischen dem Wahlabend und dem Ende der Koalitionsverhandlungen. Sie brauchen Vorbereitung, vor allem dann, wenn die beteiligten Parteien auf Bundesebene noch nie zusammengearbeitet haben.

Wer 2017 Rot-Rot-Grün will, muss jetzt mit den Gesprächen beginnen. Er muss ausloten, mit welchen Versprechen solch ein Bündnis in den Wahlkampf ziehen kann. Er muss die Skeptiker in allen beteiligten Parteien überzeugen. Er muss die wichtigen Akteure an einen Tisch setzen. Nicht nur diejenigen, die ohnehin miteinander können. Sondern gerade diejenigen, die ein gemeinsames Bündnis eigentlich ablehnen. So weit, wie SPD und Linkspartei teilweise auseinanderliegen, ist das keine Sachen von Wochen und Monaten, sondern von Jahren.

Ist der Vorstoß der Linken-Reformer deshalb Unsinn? Nicht unbedingt. Dass Rot-Rot-Grün für 2017 nicht die realistischste Variante ist, dürfte ihnen bewusst sein. Sich jetzt weiter der SPD anzunähern, wäre deshalb unter Umständen vergebene Mühe. Durch einen klaren Oppositionswahlkampf könnte die Linkspartei den Sozialdemokraten stattdessen Sitze im Bundestag abluchsen.

Die SPD muss dann umdenken: Kommt sie 2017 wieder nicht über 25 Prozent hinaus, werden ihre Mitglieder nach neuen Machtoptionen rufen. Die Parteispitze kann dann gar nicht anders, als ernsthaft über Rot-Rot-Grün nachzudenken. Bis 2021 hätte sie vier Jahre Zeit. Genug, um Rot-Rot-Grün ernsthaft vorzubereiten.

8 Jul 2015

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