taz.de -- Jahrestreffen von Amnesty in Dresden: Die Konsequenz heißt Pegida

Rassismus ist ein gesamtgesellschaftliches Problem, sagt Amnesty International. Das gelte für Alltagsdiskriminierung genau so wie für rassistische Polizeigewalt.

DRESDEN dpa | Amnesty International sieht Rassismus als Problem der gesamten Gesellschaft und fordert von der Bundesregierung ein Konzept, um dagegen anzugehen. Rassismus sei nicht einfach mit Rechtsextremismus gleichzusetzen, sagte die Generalsekretärin der deutschen Sektion, Selmin Caliskan in Dresden, wo an Pfingsten [1][die Amnesty-Jahresversammlung] tagte. Zugleich kündigte sie einen Bericht ihrer Organisation über Hassverbrechen in Deutschland an.

Derzeit sei ein Team der Londoner Amnesty-Zentrale in Deutschland unterwegs, um rassistische Verfehlungen von Polizei und Justiz zu dokumentieren, sagte Caliskan. „Im Zusammenhang mit Menschenrechtsverletzungen durch die Polizei ist es sehr schwer, Menschen zu finden, die bereit sind, darüber zu sprechen.“ In Hannover wird aktuell [2][gegen einen Polizisten ermittelt, der Flüchtlinge geschlagen] haben soll. Der Bericht wird Anfang 2016 veröffentlicht.

Gut 400 Amnesty-Mitglieder aus ganz Deutschland kamen am Samstag in der Messe Dresden zusammen. Zu Beginn der dreitägigen Versammlung forderten sie die sofortige Freilassung [3][des saudischen Bloggers Raif Badawi], der in seiner Heimat wegen Beleidigung des Islams zu zehn Jahren Haft und 1.000 Stockschlägen verurteilt worden war.

Gerade in [4][der Pegida-Stadt Dresden] müsse eine Organisation wie Amnesty Flagge zeigen, sagte Caliskan. „Pegida ist für mich nicht Ursache für, sondern Konsequenz aus einem gesellschaftlichen Problem, nämlich dem Rassismus.“ Sie verwies auf die gestiegene Zahl von [5][Angriffen auf Flüchtlingsunterkünfte]. Die Bundesregierung habe sich auch nicht konsequent genug von Pegida abgegrenzt.

Es brauche ein umfassendes Konzept zur Bekämpfung des Rassismus „auch in der Mitte der Gesellschaft“, von unbewusstem Rassismus und Rassismus im Alltag und in Institutionen. Als Beispiel nannte sie die Polizei. „[6][Diskriminierende Polizeikontrollen] sind immer noch an der Tagesordnung und gehören abgeschafft.“

Amnesty hat nach eigenen Angaben in Deutschland mehr als 130.000 Mitglieder und Unterstützer.

25 May 2015

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