taz.de -- Bundeswehr: Gelöbnis bleibt geheim

Auch bei ihrem Gelöbnis vor dem Reichstag am Sonntag verzichtet die Bundeswehr auf Öffentlichkeit.

Wenn am Sonntag 500 Soldaten geloben, "der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen", werden sie das trotz gegenteiliger Ankündigung unter Ausschluss der Öffentlichkeit tun. Denn zu der Veranstaltung am Sonntagabend sind neben akkreditierten Pressevertretern nur geladene Gäste zugelassen. "Die Bundeswehr igelt sich selbst ein", kommentiert das Bündnis "Gelöbnix", das schon in der Vergangenheit gegen das Gelöbnis demonstriert hat. Mit der Verlegung der Veranstaltung vom Bendlerblock im Verteidigungsministerium auf den Platz vor dem Reichstagsgebäude "verkläre" die Bundeswehr ihre Rolle zu der einer Friedensarmee, so die Kritik.

Im Vorfeld hatte es auch eine politische Debatte über den Standort gegeben: Der zuständige Bezirk Mitte hatte die Veranstaltung auf dem Platz vor dem Reichstag zunächst abgelehnt, da ihm die Sperrungen zu weit gingen und für die Nutzung der angrenzenden Wiese "überwiegendes öffentliches Interesse" nötig sei. Darüber hinaus sei zu befürchten, dass auch die anderen Ministerien den Platz künftig stärker in Anspruch nehmen wollten. Erst als sich Bundespolitiker und auch der Senat in die Debatte einschalteten und das Verteidigungsministerium einen neuen Antrag einreichte, genehmigte der Bezirk das Gelöbnis vor dem Reichstag.

Obwohl die Veranstaltung erst um 19.30 Uhr beginnt, müssen sich die Berliner schon ab Mittag auf Einschränkungen gefasst machen: Die Sperrungen rund um den Platz und die Wiese vor dem Reichstag sollen bereits um 12 Uhr beginnen. Auch die Kuppel des Reichstagsgebäudes ist ab 12 Uhr nur noch eingeschränkt zu besichtigen: Lediglich angemeldete Gäste würden dann in das Gebäude gelassen.

Wie groß genau der gesperrte Bereich um den Platz sein wird und wie lange die Sperrungen dauern, wird nach Angaben der zuständigen Polizeidirektion erst am Donnerstag feststehen. Am selben Tag dürfte sich auch klären, wo die beantragte Gegendemonstration stattfinden wird. Dann werden sich Anmelder und die Polizei zu einem Kooperationsgespräch zusammensetzen.

Nachdem die Gegendemonstrationen in den vergangenen Jahren kaum bis gar nicht besucht waren, erwartet das Gelöbnix-Bündnis in diesem Jahr rund 1.000 Teilnehmer. Die Demonstranten wollen vor allem akustisch Eindruck machen und die Veranstaltung damit "aus dem Gleichschritt bringen".

15 Jul 2008

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