taz.de -- Kriegsverbrechen: Serbien entschuldigt sich für Srebrenica

Fast 15 Jahre nach dem Massaker in der ostbosnischen Stadt Srebrenica hat das serbische Parlament die Gräueltat verurteilt. Das Massaker gilt als das größte Kriegsverbrechen in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg.

BELGRAD dpa | Das serbische Parlament hat sich für das Massaker in der ostbosnischen Stadt Srebrenica entschuldigt – allerdings nur mit hauchdünner Mehrheit und ohne das Wort Völkermord zu erwähnen. Nur 127 der 250 Abgeordneten stimmten am frühen Mittwochmorgen in Belgrad für eine Resolution der Regierung, die dieses schwerste Verbrechen in Europa nach dem Zweiten Weltkrieg in allgemeiner Form verurteilt. Im Juli 1995 hatten serbisches Militär und Paramilitär rund 8000 muslimische Jungen und Männer ermordet.

Serbien hatte sich bisher geweigert, einer Verurteilung des vom Internationalen Gerichtshof (IGH) als Völkermord klassifizierten Verbrechens zuzustimmen – es stand damit weltweit allein da. Um überhaupt die Annahme der Srebrenica-Resolution zu ermöglichen, hatte die Regierung ihren Entwurf deutlich "entschärft". Der Begriff "Genozid" wurde gestrichen, der Name des inzwischen gestorbenen serbischen Präsidenten Slobodan Milosevic, der als eigentlicher Drahtzieher gilt, kam nicht vor.

Die führende serbische Menschenrechtlerin Natasa Kandic sagte der Zeitung Danas, es sei "eine historische Chance verpasst" worden, Serbien bei der Aufarbeitung seiner Kriegsvergangenheit ein Stück voranzubringen. Die knappe Mehrheit sei nur durch politische Händel erreicht worden, titelte die Zeitung Blic. So sei einem Abgeordneten zugestanden worden, trotz gegenteiliger Gesetzeslage sowohl Abgeordneter als auch Bürgermeister bleiben zu dürfen. Erst dann habe er für die Resolution gestimmt.

Die Zustimmung der Milosevic-Sozialisten, die heute als Juniorpartner in der Regierung sitzen, sei nur erreicht worden, weil schon am Mittwoch eine zweite Resolution auf den Weg gebracht werden sollte, schrieben die Medien weiter. Darin sollen auch alle Kriegsverbrechen an Serben verurteilt werden. Die Opposition hatte eine Entschuldigung für Srebrenica abgelehnt, wenn nicht gleichzeitig auch die Verbrechen am serbischen Volk verurteilt werden. "Die Gräben bleiben", überschrieb die Zeitung Novosti ihren Bericht.

31 Mar 2010

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