taz.de -- Kommentar Präsidenten-Wahl: Der Rot-Grün-Test
Es ging bei der Operation Gauck nicht darum, ein linkes Bündnis zu schmieden, sondern im Gegenteil nach neuen Bündnissen mit dem bürgerlichen Lager zu suchen. Das ist gelungen.
Warum nur haben SPD und Grüne sie nicht eingebunden und keinen Kompromisskandidaten für das Präsidentenamt gefunden, greinen Vertreter der Linken. Warum nur sind die Linken nicht in der Lage, die Chance zu ergreifen, der angeschlagenen Bundesregierung mit der Wahl von Joachim Gauck den Todeskuss zu versetzen, erregen sich SPD-Rote und Grüne.
Beide Darstellungen beruhen auf einem grundsätzlichen Missverständnis. Selbstverständlich haben alle realistisch denkenden Rot-Grünen gewusst, dass die Linkspartei eben nicht über ihren Stasi-Schatten springen und Gauck wählen würde.
Es ging bei der Operation Gauck nicht darum, ein linkes Bündnis zu schmieden, sondern im Gegenteil darum, nach neuen Bündnissen mit dem bürgerlichen Lager zu suchen. Und das ist angesichts der großen Zahl von schwarz-gelben Überläufern auch hervorragend gelungen. Dass die Linkspartei dabei freiwillig die Rolle der beleidigten Leberwurst übernahm, ist ein hübscher und gewollter Nebeneffekt.
Es ist nun so: Die Liste der Optionen für künftige Bündnisse ist für die Linke deprimierend kurz. Eine Koalition ist nur mit Rot-Grün denkbar. Wenn die nicht wollen, bleibt man auf ewig Opposition. Ob die Linke überhaupt will, scheint nicht ganz geklärt, was eine solche Kooperation für Rot-Grün nicht eben attraktiver macht.
SPD und Grüne dagegen verfügen über erfreulich viele Möglichkeiten: Sie könnten gemeinsam mit einer reformierten FDP, und SPD und Grüne könnten jeweils getrennt mit den Schwarzen koalieren.
Und schließlich legen jüngste Umfragewerte eine längst abgelegte Variante nahe, ist doch erstmals seit Jahren wieder eine Mehrheit für SPD und Grüne denkbar. Rot-Grün! Gründe genug also, diese Optionen einmal einem unverbindlichen Testlauf zu unterziehen.
Das rot-rot-grüne "Projekt" mag manchem aus inhaltlichen Gründen wünschenswert erscheinen. Wahrscheinlicher wird es deshalb nicht. Es könnte sich vielmehr zu einer interessanten Angelegenheit für immerwährende Theoriezirkel entwickeln.
3 Jul 2010
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