taz.de -- Kundus-Untersuchungsausschuss: Guttenbergs Verantwortung

Vor dem Kundus-Untersuchungsausschuss rückt der entlassene Bundeswehr-Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan den Verteidigungsminister in ein düsteres Licht.

Wolfgang Schneiderhan sitzt am Ende des langen Tisches, er wirkt aufgeräumt. Seine Bundeswehrkleidung hat der entlassene Bundeswehr-Generalinspekteur gegen einen normalen Anzug getauscht. Und auch die diplomatische Sprache ist längst einem derberen Umgangston gewichen. Schneiderhan kennt die Situation. Im März war er schon einmal geladener Zeuge des Kundus-Untersuchungsausschusses.

Die zweite Sitzung am gestrigen Mittwoch in Saal 1302 des Abgeordnetenhauses im Bundestag war die Gelegenheit für den Zeugen. Zusammen mit dem früheren Verteidigungsstaatssekretär Peter Wichert konnte er sich noch einmal wegen der Geschehnisse rund um die Bombennacht vom 4. September 2009 in Afghanistan rechtfertigen. Bei dieser waren in der Nähe von Kundus durch Befehl des deutschen Oberst Georg Klein bis zu 142 Menschen ums Leben gekommen - viele davon Zivilisten.

Schneiderhan und Wichert kommt dabei eine besondere Rolle zu. Beide waren von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg im November 2009 entlassen worden, weil sie ihm angeblich entscheidende Dokumente für die Einschätzung der militärischen Angemessenheit des Militärschlags vorenthalten haben. Ein Vertrauensverlust, so der Minister.

Guttenberg selbst war durch den Fall Kundus erheblich unter Druck geraten. Im Abstand von wenigen Wochen hatte der Minister das Bombardement zunächst als "militärisch angemessen" bezeichnet, dann als "militärisch unangemessen". Nicht wenige vermuten deshalb, dass er in Schneiderhan und Wichert Bauernopfer gefunden hat.

Eine der Kernfragen ist dabei, ob Generalinspekteur Schneiderhan Minister Guttenberg ausreichend informiert hatte. Kurz vor dem ersten Statement Guttenbergs ("Militärschlag angemessen") hatte er den Generalinspekteur nach eigener Aussage gefragt, ob es weitere Dinge gebe, die er wissen müsse, bevor er an die Öffentlichkeit gehe. Schneiderhan kommentierte dies im Untersuchungsausschuss mit den Worten, dass es natürlich an einem ersten Arbeitstag Dinge gebe, die der Minister nicht wusste, "um die zu klären, hätten wir aber fünf Stunden gebraucht". Dann habe Schneiderhan den Minister zunächst nicht gesehen. Dieser wollte, so Schneiderhan, nach dem Ministeriumswechsel "erst einmal Urlaub nehmen".

Ob die Aussage dem Minister schadet? Guttenberg ist ein Phänomen - bisher hat der Untersuchungsausschuss seinem makellosen Image nichts anhaben können. Der beliebteste Politiker in Deutschland bleibt: Karl-Theodor zu Guttenberg, mit Abstand.

29 Sep 2010

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