taz.de -- Kommentar SPD und Berlin-Wahlkampf: Kandidat ohne Konzept

Die SPD vermasselt ihren Wahlkampfauftakt

Nach Renate Künast ist Klaus Wowereit samt Berliner SPD in den Wahlkampf eingestiegen. Es war zu erwarten, dass die Sozialdemokraten auf ihrer Klausurtagung das Tempo anziehen. Zu bemerken war aber auch: Der Motor stottert noch gewaltig. Die Losungen "Gute Arbeit schaffen" und "Für sozialen Zusammenhalt" klingen eher hohl als überzeugend. Die Ankündigung, dass die Partei wieder mit Spitzenkandidat Wowereit 2011 ins Rennen geht, ist kaum mehr als ein müder Marschbefehl. Wohin die Reise führt, bleibt nebulös. Mehr als 30 Prozent der Wählerstimmen, da sieht der Nochregierende schon klarer, sind für die SPD schwer drin.

Dass es für Wowereit bei der Wahl 2011 nicht einfach werden wird, pfeifen die Spatzen seit Monaten von den Dächern. Dass der Regierende dies scheinbar ignoriert und sich schon jetzt zum Wahlsieger ausruft, kann nur mit seiner Frohnatur, nicht aber mit Vernunft und seinem eigentlich funktionierenden politischen Instinkt erklärt werden. Denn der Partymeister ist nicht mehr everybodys darling, zu viele Fehler haben er und die Partei in den Jahren gemacht. Wowereit und die Berliner SPD haben sich nach der Ära Schröder einer Revision verschlossen. Ihre soziale und kommunale Kompetenz ist nicht ausreichend. Zu ungenau ist der Kurs der Partei. Erneuert sie sich nicht, ist sie die Regierungsverantwortung - zu Recht - los.

Für Wowereit als Chef im Roten Rathaus wäre es fatal, wenn er nur an den Mechanismus der Macht glaubt. Dafür ist die coole Künast eine zu starke Gegnerin. Außerdem: Warum nimmt er die Chance der Herausforderung nicht an und beweist eigene Kraft? Nur da müsste mehr kommen als auf der Klausur.

24 Oct 2010

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Der Regierende Bürgemeister Klaus Wowereit stimmt seine Partei bei einer Klausurtagung auf den Wahlkampf 2011 ein.