taz.de -- Koalition in Irland geplatzt: Grüne verlassen Bündnis mit Cowen

In Irland ist die Regierungskoaltion von Premierminister Brian Cowen geplatzt. Die Grünen beschlossen am Sonntag, das Bündnis mit Cowens Fianna-Fáil-Partei zu verlassen.

DUBLIN rtr | Die Regierung des hoch verschuldeten Irlands steht vor dem endgültigen Aus. Die Grünen kündigten am Sonntag in Dublin an, die Koalition mit der Partei Fianna Fáil von Ministerpräsident Brian Cowen zu verlassen. Sie könnten sich nicht weiter an der Regierung beteiligen. Zugleich kündigten die Grünen an, die noch ausstehenden Beschlüsse zum Sparhaushalt 2011 von der Opposition aus zu unterstützen. Das Gesetz könne vor der für März angesetzten, vorgezogenen Wahl verabschiedet werden.

Finanzminister Brian Lenihan hatte zuvor davor gewarnt, eine Neuwahl vor der endgültigen Abstimmung über den Sparhaushalt 2011 herbeizuführen. Dies sei gefährlich für das Land. Die Verabschiedung von Sparmaßnahmen ist eine Bedingung für das Rettungspaket von Internationalem Währungsfonds und Europäischer Union in Höhe von 85 Milliarden Euro. Allerdings sind die meisten Kürzungen und Steuererhöhungen schon gebilligt.

Der politisch angeschlagene Ministerpräsident Cowen war am Samstag vom Vorsitz seiner Partei Fianna Fáil zurückgetreten, will nach eigenen Worten aber bis zur Wahl Regierungschef bleiben. Die Trennung beider Ämter ist in Irland ungewöhnlich.

23 Jan 2011

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