taz.de -- Kommentar Gescheiterte Fusion DVU/NPD: Altbekannter Größenwahn

Die NPD hat vorm Verschmelzungsversuch mit der DVU mit Superlativen um sich geworfen. In ihren Hochburgen läuft die Arbeit wesentlich lautloser ab.

Die NPD hat mit Superlativen um sich geworfen, um die "Verschmelzung" mit der scheintoten DVU hochzujubeln. Die Partei nannte die Fusion in einer Reihe mit der Völkerschlacht bei Leipzig und der Gründung des Deutschen Reichs. Der altbekannte Größenwahn der extremen Rechten, er lebt. Doch die Realität zeigt einmal mehr, wie weit Wunsch und Wirklichkeit auseinanderklaffen.

Die braunen Strippenzieher träumen also von der Neugründung des Reichs, aber schaffen es kaum, eine sterbende Splitterpartei lautlos abzuwickeln. Eine neue starke Rechtspartei wächst hier nicht heran. Für Stammtischrassisten und bürgerliche Rechtsradikale stellt die Neonazi-Partei mit ihrem Krawall- und Chaos-Image keine Wahloption da.

Doch die NPD ist auch keine Partei wie alle anderen. Nicht nur wegen der zahlreichen vorbestraften Neonazis in ihren Reihen. Die NPD ist Mittel zum Zweck, der legale Arm der neonationalsozialistischen Bewegung, die eine funktionierende Infrastruktur und zuverlässige Geldquellen benötigt.

Dies bietet die NPD durch ihre Wahlerfolge im Osten, wo sie in mehreren Ländern in den Parlamenten sitzt. Diese werden als Bühne für braune Propaganda und für gezielte Provokationen benutzt. Dennoch, oder gerade deswegen, gilt die NPD in einigen Regionen fast als eine normale Partei.

Während sie dort, wo sie schwach ist, möglichst laut schreit, um überhaupt wahrgenommen zu werden, wie zurzeit in Bremen oder Hamburg, läuft die Arbeit in Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern lautloser ab. Das Ziel der Partei bleibt "das Reich" - die NPD sei der Weg, wie Parteikader es selbst formulieren. Die nun auf Eis gelegte Fusion mit der DVU ändert nichts an diesem grundsätzlichen Charakter der Partei. Darin zeigt sich aber einmal mehr, wie wenig man sich um interne Demokratie schert.

28 Jan 2011

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