taz.de -- Nach geplatzter Fusion: DVU verschafft NPD kaum Mitglieder

Gericht untersagt NPD und DVU vorerst die Fusion. In Berlin und Brandenburg hätte das ohnehin kaum Folgen: Nur wenige DVU'ler wollen zur NPD wechseln.

Die gestoppte Fusion von NPD und DVU hat in Berlin und Brandenburg wenig Auswirkungen - weil die angestrebte Neupartei kaum von der schlappen DVU profitieren kann. Nur 40 DVU-Übertritte zur NPD habe es in Brandenburg gegeben, teilte der märkische Verfassungsschutz mit - obwohl die Partei das Land als Hochburg reklamierte und zehn Jahre im Landtag saß. In Berlin dürfte es noch weniger Übertritte geben, prognostiziert der Berliner Verfassungsschutz.

Das Landgericht München hatte am Donnerstag per einstweiliger Verfügung der DVU untersagt, den Verschmelzungsvertrag mit der NPD zu unterzeichnen. Der Grund: formale Fehler. Die DVU-Urabstimmung zur Fusion muss wiederholt werden. Vor zwei Wochen hatte die NPD bereits ein "Fusions-Fest" in Lichtenberg gefeiert. Als "schweren Image-Schaden für beide Parteien", bezeichnete der Berliner Verfassungsschutz die Gerichtsentscheidung. Personell seien die Folgen aber "sehr überschaubar". 150 Mitglieder habe die DVU in Berlin zuletzt gehabt, 2008 waren es noch doppelt so viele. "Fast alle Mitglieder sind absolut inaktiv", so eine Sprecherin. Zur NPD wechsele nur "ein ganz, ganz geringer Teil".

Der Berliner DVU-Verband zählt zu den Gegnern der Fusion und hatte die Klage in München mit eingereicht. Der Vorstand ruft statt einem NPD-Übertritt dazu auf, Pro Deutschland bei der Abgeordnetenhauswahl zu unterstützen.

28 Jan 2011

AUTOREN

ARTIKEL ZUM THEMA

Die NPD hat vorm Verschmelzungsversuch mit der DVU mit Superlativen um sich geworfen. In ihren Hochburgen läuft die Arbeit wesentlich lautloser ab.

Das Landgericht München entschied, dass die Verantwortlichen der DVU gar nicht befugt waren, einen Vereinigungsvertrag mit der NPD-Führung auszuhandeln.