taz.de -- Prozess gegen Regierungschef: Berlusconi droht Parlament mit Klage

Italiens Regierungschef Silvio Berlsuconi hat die Forderung der Staatsanwaltschaft nach einem Verfahren gegen ihn empört zurückgewiesen. Sie sei "ekelhaft".

BERLIN taz | Italiens Regierungschef Silvio Berlusconi lässt die Vorwürfe der italienischen Staatsanwaltschaft nicht auf sich sitzen und macht ein ganz großes Fass auf. Er drohte damit, das Parlament zu verklagen. Er soll wegen Amtsmissbrauchs und Begünstigung von Prostitution minderjähriger Frauen vor Gericht. In der Sexaffäre um die junge Marokkanerin "Ruby" beantragten die Mailänder Staatsanwälte ein Schnellverfahren.

Berlusconi reagierte empört auf den Antrag und sprach von Verleumdung. Im Falle einer Verurteilung drohen Berlusconi bis zu 15 Jahre Haft. Die Anschuldigungen seien "ekelhaft" und er müsse sich überlegen, gerichtlich dagegen vorzugehen, berichtet der britische Guardian. Auf welcher rechtlichen Basis er dies tun wolle, sagte er nicht.

Er stellte außerdem die Frage, wer für den Prozess bezahlen soll: "Am Ende zahlt der Staat", sagte er. "Ich mache mir keine Sorgen um mich selbst", sagte er weiter. "Ich bin ein reicher Mann, der auf der ganzen Welt Krankenhäuser für Kinder bauen kann, wie ich es immer wollte." Aber er stehe im Dienste des Landes und bringe dafür viele Opfer. "Nicht mal zum Zahnarzt konnte ich gehen, um eine Wurzelbehandlung machen zu lassen."

Eine Richterin muss jetzt im Laufe der kommenden Woche entscheiden, ob Berlusconi der Prozess gemacht werden. Entscheidet sie dafür, könnte der Prozess bereits im April beginnen.

10 Feb 2011

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