taz.de -- Antrag bei EU-Kommission: 80 Milliarden für Portugal

Portugal hat nun offiziell um Finanzhilfen bei der EU-Kommission angefragt. EU-Währungskommissar Rehn bestätigte das am Rande des Finanzministertreffens in Gödöllö und nannte auch die Summe.

GÖDÖLLÖ afp | EU-Finanzkommissar Olli Rehn hat am Freitag in Budapest bekanntgegeben, dass das Hilfspaket für Portugal rund 80 Milliarden Euro schwer sein werde. Die Einzelheiten für das Rettungsprogramm sollen bis Mitte Mai beschlossen werden.

Die EU-Kommission hat den offiziellen Antrag Portugals auf Finanzhilfe erhalten. Portugal habe formell um finanzielle Unterstützung der Europäischen Union und des Internationalen Währungsfonds (IWF) gebeten, sagte EU-Währungskommissar Olli Rehn am Freitag im ungarischen Gödöllö vor einem Treffen der europäischen Finanzminister. Das hochverschuldete Portugal hatte nach langem Zögern am Mittwochabend angekündigt, dass es Finanzhilfe benötigt.

Eine Entscheidung etwa über die Höhe der Notkredite für Portugal sei bei den Gesprächen nahe der Hauptstadt Budapest nicht zu erwarten, sagte Euro-Gruppenchef Jean-Claude Juncker. "Wir beginnen die Diskussion heute." Für den luxemburgischen Regierungschef stellt der Hilferuf aus Lissabon "kein finanzielles Problem" dar. "Es gibt genug Geld, das zur Verfügung steht", sagte Juncker im Bezug auf den Euro-Rettungsfonds, der im Moment Kredite über rund 250 Milliarden Euro vergeben kann.

Es müsse jedoch geklärt werden, mit wem die Bedingungen für Nothilfen ausgehandelt werden könnten, sagte Juncker. Portugals Regierungschef José Socrates war vor rund zwei Wochen zurückgetreten, nachdem er mit einem weiteren Sparpaket im Parlament gescheitert war. Die Opposition spricht dem nun nur noch amtsführenden Regierungschef das Recht ab, ein umfassendes Sparpaket als Gegenleistung für internationale Finanzhilfen auszuhandeln. Dieses Problem solle bei dem Treffen in Gödöllö besprochen werden, kündigte Juncker an.

8 Apr 2011

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