taz.de -- Krieg in Libyen: UN darf nach Misurata
Gaddafi hat sich mit UN-Vertretern darauf geeinigt, Hilfslieferungen ins umkämpfte Misurata zu lassen. Laut den Rebellen in Bengasi sind bereits 10.000 Menschen getötet worden.
NEW YORK/BENGASI dpa/afp | Die Vereinten Nationen dürfen endlich Hilfslieferungen ins umkämpfte Misurata in Nordlibyen schaffen. Eine entsprechende Einigung hätten UN-Vertreter mit der Regierung von Diktator Muammar al-Gaddafi getroffen, sagte eine Sprecherin des UN-Nothilfebüros OCHA am Montag (Ortszeit) in New York.
Zunächst wollen die UN ein Erkundungsteam entsenden, um festzustellen, welche Hilfe gebraucht und wie sie zu den Notleidenden geschafft werden kann. So schnell wie möglich sollten dann Lebensmittel, Wasser und Medikamente geliefert werden.
OCHA-Chefin Valerie Amos und UN-Sonderbeauftragter Abdul Ilah Chatib hatten am Wochenende mit libyschen Vertretern verhandelt. Nach Amos' Worten haben Tausende Menschen in der Stadt nichts zu essen und kein Wasser. Zudem seien Tausende Ausländer in der Stadt, die wegen der Kämpfe nicht weg könnten. Ihre Lage sei verzweifelt.
UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hatte zuvor in Budapest gesagt, dass die Vereinten Nationen mit Gaddafi eine Vereinbarung über eine "humanitäre Präsenz" der UN in der Hauptstadt Tripolis getroffen hätten. Eine ähnliche Einrichtung gibt es bereits in Bengasi. Beide Vereinbarungen sehen aber keine Feuerpause vor. Ban und andere UN-Vertreter hatten immer wieder die sofortige Einstellung der Kämpfe gefordert.
10.000 Menschen bereits getötet
Seit Beginn des Konflikts in Libyen sind bei Kämpfen in dem nordafrikanischen Land nach Angaben der Aufständischen bereits zehntausend Menschen getötet und bis zu 55.000 weitere verletzt worden. Das sagte Italiens Außenminister Franco Frattini am Dienstag in Rom und berief sich auf Angaben des Vorsitzenden des Nationalen Übergangsrats der Rebellen, Mustafa Abdel Dschalil.
Zuvor hatte sich Frattini mit Dschalil in Rom getroffen. Nach Angaben des italienischen Außenministers soll zudem Anfang Mai beim nächsten Treffen der Libyen-Kontaktgruppe in Rom der mögliche Verkauf von Öl durch die Rebellen auf der Tagesordnung stehen.
Raketenbeschuss dauert an
Die Truppen Gaddafis setzten am Montag den Raketenbeschuss von Misurata unvermindert fort. Die Stadt 210 Kilometer östlich von Tripolis wird seit sieben Wochen von den Regierungssoldaten belagert. Die humanitäre Lage gilt als kritisch, obwohl es zuletzt gelang, mit Schiffen Hilfslieferungen in den Hafen zu bringen.
Am Montag gingen in der belagerten Stadt nach UN-Angaben rund 900 Menschen - vor allem Ghanaer und verletzte Libyer - an Bord von Schiffen, um nach Bengasi gebracht zu werden. Mehr als 3000 Ausländer warteten noch verzweifelt darauf, in Sicherheit gebracht zu werden.
Großbritannien kündigte Hilfe für die eingeschlossenen Gastarbeiter in Misurata an. Sie sollten mit Hilfe der International Organisation for Migration in Sicherheit gebracht werden. Zudem werde man wichtige medizinische Hilfe in Libyen finanzieren, sagte Entwicklungshilfeminister Andrew Mitchell am Montag bei einem Besuch bei den Vereinten Nationen in New York.
Unter den Aufständischen wächst zwei Monate nach Beginn des Aufstandes gegen Gaddafi die Enttäuschung darüber, dass die Nato-geführte Allianz den Rebellen nicht Waffen und Ausbilder schickt. Außerdem sind viele der Aufständischen der Meinung, die Nato müsste die Regierungstruppen mit Luftangriffen so weit bedrängen, dass diese die Belagerung Misuratas beenden. Manche fordern auch, dass Frankreich die Führung des internationalen Militäreinsatzes von der Nato übernehmen sollte.
19 Apr 2011
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