taz.de -- Proteste in Syrien: Regime reagiert mit Massenfestnahmen
Allein in Daraa sollen am Wochenende 499 Menschen in den Knast gewandert sein. Das Regime setzt den Protestierenden eine Frist. Und die Türkei will in Syrien Schutzzonen für Flüchtlinge schaffen.
BEIRUT dapd | Die syrischen Streitkräfte sind am Montag erneut in mehreren Städten mit Razzien und Festnahmen gegen die Opposition vorgegangen. Nach Angaben eines Menschenrechtsaktivisten wurden zahlreiche Menschen festgenommen. Der Online-Ausgabe der libanesischen Tageszeitung Daily News zufolge verlautbarte ein syrischer Militärsprecher am Montag, dass allein 499 Menschen in Daraa arrestiert worden seien.
Die Streitkräfte hätten ihre Einheiten in der westlich gelegenen Stadt Sabadani in der Nähe der libanesischen Grenze verstärkt, sagte der Aktivist Mustafa Osso. Auch in den Städten Rakka und Idlib im Norden des Landes habe es Festnahmen gegeben.
Daily News meldete zudem, dass die Regierung Syriens ihre Gegner in einem Ultimatum aufgefordert hat, bis zum 15. Mai alle Waffen abzugeben. Der Innenminister teilte mit, dass alle, die Informationen über Saboteure, Terroristen und illegale Waffenbestände an die Behörden weitergeben würden, mit Straffreiheit rechnen könnten.
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Laut Presseberichten erwägt die Türkei die Einrichtung von Schutzzonen im benachbarten Syrien, um einen Ansturm von Flüchtlingen zu verhindern. Regierungsvertreter und Militärs hätten nach der Ankunft von rund 250 Flüchtlingen aus Syren am vergangenen Freitag über diese Möglichkeit gesprochen, berichtete die englischsprachige Hürriyet Daily News am Montag. Eine offizielle Stellungnahme zu dem Bericht lag nicht vor.
Dem Zeitungsbericht zufolge würde die Türkei in den syrischen Schutzzonen die Sicherheit und die humanitäre Versorgung schutzsuchender Menschen garantieren. Nach der Ankunft der ersten Flüchtlinge in der südtürkischen Grenzprovinz Hatay stellt sich die Türkei wegen der anhaltenden Gewalt in Syrien auf die Aufnahme weiterer Flüchtlinge ein.
Regierungschef Recep Tayyip Erdogan sagte, die Maßnahmen für die Betreuung von Flüchtlingen an der Grenze zu Syrien würden ausgeweitet, weil wahrscheinlich weitere Menschen in die Türkei fliehen würden.
In Syrien gehen die Sicherheitskräfte seit Wochen gewaltsam gegen Proteste gegen Staatschef Baschar el Assad vor. Landesweit starben nach Angaben von Aktivisten fast 600 Menschen durch Gewalt der Sicherheitskräfte.
2 May 2011
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