taz.de -- Proteste in Syrien: Armee zieht sich aus Daraa zurück

Nach einer Woche der Belagerung ziehen sich die Truppen der Regierung aus Daraa zurück, heißt es. Die USA und Italien drohen dem Regime unterdessen mit Sanktionen.

BEIRUT dapd | Die syrischen Regierungstruppen ziehen sich nach gut einer Woche Belagerung aus der Stadt Daraa im Süden des Landes zurück. Das staatliche Fernsehen berichtete am Donnerstag, ein "gradueller Abzug" habe begonnen, nachdem die Soldaten ihre Mission ausgeführt hätten. Diese habe darin bestanden, Terroristen festzunehmen und die Ordnung in der Stadt wiederherzustellen.

In Daraa war es zu Massenprotesten gegen den syrischen Präsidenten Baschar Assad gekommen. Er schickte am 25. April seine Truppen, um die Proteste niederzuschlagen. Die Soldaten unterbrachen Telefon- und Stromleitungen. Scharfschützen feuerten auf Bewohner und schossen auf Wassertanks, die auf den Dächern vieler Häuser montiert sind. In den vergangenen elf Tagen wurden in Daraa nach Schätzungen etwa 50 Menschen getötet.

Assads Versuche, die seit Wochen anhaltenden Proteste mit einer Mischung aus Gewalt, Einschüchterung und Reformversprechen zu beenden, schlugen bislang fehl. Für Freitag riefen syrische Aktivisten zu erneuten Demonstrationen auf. Sie erklärten den Tag zum "Tag des Trotzes". Die wachsende Zahl der Toten und die Belagerung von Daraa haben die Opposition offenbar nur in ihrer Entschlossenheit bekräftigt, Assad zu stürzen und damit die 40 Jahren anhaltende Herrschaft seiner Familie über das Land zu beenden.

Seit dem Beginn der Proteste sind über 550 Menschen bei Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und Regierungseinheiten ums Leben gekommen. Unter den Getöteten befanden sich auch Dutzende Soldaten.

USA und Italien drohen mit Sanktionen

In Rom drohten US-Außenministerin Hillary Clinton und ihr italienischer Kollege Franco Frattini am Donnerstag Syrien mit Strafen und zunehmender Isolation, sollte das gewaltsame Vorgehen gegen Demonstranten kein Ende finden. Die USA würden eine Verschärfung der bereits verhängten Sanktionen prüfen, sagte Clinton. Italien werde ähnliche Maßnahmen der EU unterstützen, sagte Frattini. Syrien müsse wissen, dass das brutale Vorgehen gegen Demonstranten Konsequenzen haben werde, erklärte Clinton.

Martin Nesirky, Sprecher von UN-Generalsekretär Ban Ki Moon, sagte, Ban habe am Mittwoch mit Assad gesprochen und ihm gesagt, es sei an der Zeit, mutige und entschiedene politische Reformen durchzuführen. Angesichts der Bedenken der internationalen Gemeinschaft habe Ban Assad außerdem aufgefordert, eine vom UN-Menschenrechtsrat bestimmte Kommission zur Untersuchung der humanitären Lage in Syrien ins Land zu lassen.

5 May 2011

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