taz.de -- Kommentar Grüne Wahlversprechen: Kurt Beck gewinnt im Koalitionspoker

Als einzige rheinland-pfälzische Partei waren die Grünen gegen eine achte Autobrücke am Moselsporn. Nun sind sie bei den Koalitionsverhandlungen eingeknickt.

Über sieben Brücken kann man heute schon gehen am Moselsporn. Jetzt kommt eine achte dazu. Rund 180 Meter über dem Fluss, an dessen Ufern die besten Rieslinge der Welt in Steillage wachsen, werden also bald Personen- und Lastkraftwagen pausenlos über die idyllische Landschaft brettern.

Bedanken dafür können sich die streitbaren Moselwinzer und ihre zahlreichen Verbündeten, die den Brückenbau vehement bekämpft haben, jetzt bei den Grünen. Denn die Partei konnte ihr Versprechen, den Hochmoselübergang in den Koalitionsverhandlungen mit der SPD noch zu verhindern, am Ende nicht halten.

Dabei hat die einzige Widerstandspartei gegen den Brückenbau ihren Stimmenanteil in der Region bei der letzten Landtagswahl glatt vervierfachen können. Doch mit dem Einknicken am Koalitionsverhandlungstisch haben die Grünen ihren Erfolg und das in sie gesetzte Vertrauen wieder verzockt.

Der gewonnene Planungsstopp für die Mittelrheinbrücke bis 2016 ist kein ausgleichendes Gegengewicht für die "Kröte" Hochmoselübergang. Die Brücke im Unesco-Weltkulturerbe Mittelrheintal war schließlich auch bei der SPD nicht unumstritten.

Selbst aus der Staatskanzlei von Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) heraus wurde schon im vergangenen Jahr Verhandlungsbereitschaft bis hin zum Verzicht signalisiert, falls die Unesco ihr Veto gegen den avisierten Brückenbau einlegen sollte. Bei einem weiteren geplanten Brückenbau am Rhein zwischen Wörth und Karlsruhe blieb Beck dann wieder hart wie Beton. Die Grünen Rheinland-Pfalz kuschten, in Baden-Württemberg dagegen kuschte die SPD. Rot-Grün ist eben nicht Grün-Rot.

Wahlverlierer Kurt Beck ist klarer Sieger im Koalitionspoker. Und die Grünen haben den Brücken-Blues. Dafür aber auch drei Ministerinnen.

3 May 2011

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