taz.de -- Krieg in Libyen: Nato verlängert ihren Einsatz

Ölminister Ghanem hat sich von Gaddafi losgesagt. Die Nato greift weiter Tripolis an. Die Uno spricht unterdessen von Kriegsverbrechen beider Seiten.

TRIPOLIS dapd | Die Nato hat am Donnerstagmorgen eine Serie von Angriffen auf die libysche Hauptstadt Tripolis geflogen. Ziel der Luftangriffe seien Militärfahrzeuge, Munitionsdepots, eine Startrampe für Boden-Luft-Raketen und ein Feuerleitradar gewesen, teilte das Militärbündnis am Donnerstag mit. Die Luftangriffe setzten ein nur wenige Stunden nachdem die Nato und ihre Bündnispartner die Verlängerung ihrer Mission in Libyen um 90 Tage bekannt gegeben hatten.

In der libyschen Rebellenhochburg Bengasi explodierte am Mittwoch eine Autobombe. Es war der erste Anschlag dieser Art, seit die Nato ihre Luftangriffe in Libyen gestartet hat. Der Sprengsatz war in der Nähe des Hotels Tebesti gezündet worden. Ein Rebellensprecher, Dschalal al-Gallal, sagte, es habe keine Toten und Verletzten gegeben.

Unterdessen sagte sich der libysche Ölminister Schukri Ghanem von Machthaber Muammar al-Gaddafi los und schloss sich in Rom den Rebellen an. "In dieser Situation kann man nicht länger arbeiten", sagte Ghanem am Mittwoch nach einer Meldung der italienischen Nachrichtenagentur Ansa. "Deshalb habe ich mein Land und meine Arbeit verlassen, um mich mit den jungen Libyern zu vereinen, die für ein demokratisches Land kämpfen." Ghanem erklärte, er habe bereits vor zwei Wochen Libyen verlassen. Als Chef der staatlichen Ölgesellschaft NOC ist Ghanem zugleich Ölminister.

Anfang der Woche hatten acht Militäroffiziere, darunter fünf Generäle, nach ihrer Flucht aus Libyen in Rom mit dem italienischen Außenministerium eine Pressekonferenz gegeben. Weitere 13 ehemalige Gaddafi-Getreue, darunter ein Oberst und vier Kommandeure, hatten sich in das benachbarte Tunesien abgesetzt, wie die dortige amtliche Nachrichtenagentur meldete. Diese Woche war bereits eine Gruppe libyscher Militärangehöriger nach Tunesien geflohen.

Eine von der UNO eingesetzte Untersuchungskommission warf unterdessen beiden Konfliktparteien in Libyen vor, Kriegsverbrechen verübt zu haben. Es gebe Beweise dafür, dass neben den Truppen von Gaddafi auch die Rebellen einige Akte verübt hätten, "die den Tatbestand von Kriegsverbrechen" erfüllen könnten, hieß es in einem am Mittwoch in Genf vorgestellten Bericht.

Nach Schätzungen seien seit Februar 10.000 bis 15.000 Menschen getötet worden, hieß es. Truppen der libyschen Regierung hätten sich des Mordes, Folterns und sexueller Gewalt "als Teil eines weitverbreiteten oder systematischen Angriffs auf eine Zivilbevölkerung" schuldig gemacht, heißt es in dem 92 Seiten umfassenden Bericht. Solche Taten zählten zu Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

2 Jun 2011

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