taz.de -- Proteste in Syrien: Die Opposition trifft sich im Ausland
Etwa 300 Delegierte lehnen eine Bewaffnung der Demonstranten sowie eine ausländische Intervention ab. Derweil sind bei einem Angriff auf die Stadt Rastan mindestens 72 Zivilisten gestorben.
ISTANBUL/BEIRUT dpa/dapd | Die syrische Armee hat auch am Donnerstag ihre Angriffe auf Regierungsgegner in der Stadt Rastan fortgesetzt und dabei nach Angaben von Oppositionellen mindestens 15 Menschen getötet. Seit Beginn des Beschusses am Dienstag kamen damit in dem mittelsyrischen Ort mindestens 72 Menschen ums Leben. Für Freitag rief die Opposition in Syrien wieder zu Massenkundgebungen gegen die Regierung von Präsident Baschar Assad auf.
Die Regierung geht zwar weiter gegen Proteste vor, bemühte sich andererseits aber auch, die Spannungen zu reduzieren. So ließ sie am Mittwoch Häftlinge frei, sagte eine Untersuchung zum Tod eines 13-jährigen Jungen zu und kündigte die Einrichtung eines Komitees zur Vorbereitung eines nationalen Dialogs an. Mehr als 500 politische Gefangene kamen am Mittwoch nach Angaben einer Menschenrechtsorganisation frei. Oppositionellen zufolge war es direkt nach der Ankündigung der Amnestie im Zentralgefängnis der Stadt Aleppo zu einem Häftlingsaufstand, der jedoch später vom Wachpersonal niedergeschlagen wurde.
Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch erklärte am Mittwoch, Morde und Folter durch syrische Sicherheitskräfte in der Provinz Daraa könnten als Verbrechen gegen die Menschlichkeit gewertet werden. In einem 57-seitigen Bericht erklärte die Menschenrechtsorganisation, der Weltsicherheitsrat müsse Sanktionen verhängen und Syrien möglicherweise vor den Internationalen Strafgerichtshof bringen. Nach Informationen der Organisation syrischer Menschenrechtsbeobachter wurden seit Beginn der Unruhen 981 Zivilisten und 176 Angehörige der Sicherheitskräfte getötet.
Opposition trifft sich in der Türkei
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Die syrischen Oppositionsgruppen haben sich zum Abschluss einer Konferenz in der Türkei auf Prinzipien für ihren Kampf gegen das Regime von Präsident Baschar al-Assad geeinigt. Nach Angaben eines Teilnehmers der dreitägigen Veranstaltung in der Stadt Antalya sind dies: Unterstützung der Proteste, Nein zu einer Bewaffnung der Demonstranten, Nein zum Zwist zwischen den verschiedenen Religionsgruppen, Nein zu einer ausländischen Militärintervention.
Der Teilnehmer, der seinen Namen aus Angst vor Repressalien nicht veröffentlicht sehen wollte, erklärte, mehrere der rund 300 Delegierten hätten beschlossen, nicht nach Syrien zurückzukehren. Sie hätten Angst, nach ihrer Rückkehr verhaftet zu werden. Der von einigen Teilnehmern zu Beginn vorgebrachte Vorschlag, einen Übergangsrat zu bilden, so wie dies die Aufständischen in Libyen getan hatten, sei von der Mehrheit der Delegierten abgelehnt worden.
Die syrische Opposition, zu der Islamisten, Linke, Liberale, kurdische Gruppen und einige Stammesführer gehören, war bislang relativ zerstritten. Beobachter in Antalya bezeichneten die Konferenz, an der mehr als 300 Regimegegner teilnahmen, als "bislang wichtigstes Treffen der Opposition".
2 Jun 2011
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