taz.de -- Keine Kandidatur bei nächster Wahl: Bunga-Berlusconi macht Schluss

Mit oft recht eigenwlligen Methoden bestimmt Silvio Berlusconi seit fast zwei Jahrzehnten die Politik Italiens. Nun kündigt er seinen endgültigen Rückzug für 2013 an.

ROM dpa | Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi will bei den nächsten Wahlen nicht mehr antreten. Der heutige Justizminister Angelino Alfano werde 2013 als "Kandidat des Mitte-Rechts-Lagers antreten", erklärte der 74-jährige Medienzar in einem Interview der römischen Tageszeitung La Repubblica. Was im Ausland wie ein Donnerschlag klingen könnte, verhallte in Italien zunächst ohne großes Echo. Ist es doch nicht das erste Mal, dass der Premier laut über einen Abtritt nachdenkt - innenpolitisch angeschlagen nach den zahlreichen Sex- und Justizskandalen der vergangenen Jahre.

"Ich mache noch die Wahlkampagne und helfe Alfano als "nobler Vater", aber mit 77 ist man nicht mehr Regierungschef", beteuerte Berlusconi. Darüber seien sich auch in der Koalition alle einig. Beobachter gaben bisher einer funktionierenden Zusammenarbeit zwischen dem christdemokratisch konservativ geprägten Alfano und dem aktuellen Bündnispartner Berlusconis, der rechtspopulistischen Separatisten-Partei Lega Nord, nur geringe Chancen. Ohne die Stimmen der Lega hätte Berlusconi keine Regierungsmehrheit.

Der 40-jährige gebürtige Sizilianer Alfano gilt schon länger als politischer Ziehsohn Berlusconis und wurde öfters als möglicher Nachfolger des "Cavaliere" gehandelt. Er wurde Anfang Juli neuer Chef von Berlusconis Regierungspartei Pdl (Volk der Freiheit).

Ohne Fini - dafür mit Sex- und Justizskandalen

Tatsächlich wirkt Berlusconi zunehmend innenpolitisch geschwächt. Während er sich 2010 nach dem herben Bruch mit seinem ehemaligen Verbündeten Gianfranco Fini noch zu behaupten wusste, machten ihm die Sex- und Justizskandale - allen voran der "Ruby"-Prozess um Sex mit einer minderjährigen Prostituierten und Amtsmissbrauch - zu schaffen. Zuletzt musste er mehrere politische Niederlagen hinnehmen.

Ende Mai verlor Berlusconi haushoch bei Kommunalwahlen, die er selbst zu einem Stimmungstest für seine Regierung erklärt hatte. Besonders schmerzhaft war die Niederlage in seiner politischen Hochburg und Heimat Mailand. Kurz darauf folgte als schallende Ohrfeige das Debakel bei einer Volksabstimmung unter anderem über den von ihm vorangetrieben Wiedereinstieg in die Atomkraft. Das Ende der "Ära Berlusconi" ist nah, prophezeiten seine Gegner.

Wenig verwundert es daher, wenn der Medienmogul nun La Repubblica versichert, "wenn ich könnte, würde ich schon heute aufhören". Seine Niederlagen haben der schwachen linken Opposition erstmals wieder Aufwind gegeben. Und nach dem jüngst beschlossen Sparplan - laut Wirtschaftsminister Giulio Tremonti "dringend notwendig", um Italien vor einem griechischen Schicksal zu retten - stehen dem Land in der nächsten Legislaturperiode harte Zeiten bevor.

Auch Ambitionen auf den Sessel des Staatschefs, die ihm seit langem nachgesagt werden, wies Berlusconi von sich. "Das ist nichts für mich", erklärte er. Im "Palazzo del Quirinale" sehe er eher seinen Getreuen Gianni Letta: "Letta ist der richtige Mann, ein großer Mann, der auch die Stimmen der Linken hätte".

8 Jul 2011

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