taz.de -- Kommentar Berlusconi: Bessere Zeiten für Italien

Das Amt hilft nicht mehr, Privatinteressen durchzusetzen. Da ist die Entscheidung, aus der Politik auszusteigen, nur folgerichtig. Doch Berlusconis Partei wird ohne ihn zerfallen.

Berlusconi will nicht mehr. Im Jahr 2013 ist Schluss: Erneut kandidieren werde er nicht, und auch die ihm bisher hartnäckig nachgesagten Gelüste, ins Amt des Staatspräsidenten zu wechseln, dementiert er.

Diesmal darf man ihm wohl glauben - auch wenn der Mann immer wieder ein elastisches Verhältnis zur Wahrheit demonstrierte. Selbst im eigenen Lager wird mittlerweile offen über die Zeit nach Berlusconi diskutiert. Allzu offensichtlich ist, dass dem Medienmogul und Ministerpräsidenten nichts mehr gelingt. Gerade erst scheiterte er mit dem Versuch, ein Gesetz so zu biegen, dass sein Konzern sich womöglich anstehende Entschädigungszahlungen von geschätzten 750 Millionen Euro an einen Konkurrenten sparen könnte.

Und er scheiterte diesmal, weil sein Koalitionspartner Lega Nord ihn rüde stoppte. Da ist die Entscheidung, bald aus der Politik auszusteigen, nur folgerichtig: Wenn das Amt nicht mehr dabei hilft, die privaten Interessen durchzusetzen, den eigenen Konzern zu fördern und die zahlreichen Probleme mit der Justiz in seinem Sinne zu "lösen" - dann hat dieses Amt seinen Sinn verloren.

Doch was kommt nach Silvio? In dem ihm eigenen, monarchistischen Verständnis von Demokratie nominiert er jetzt schon seinen Nachfolger als Spitzenkandidaten bei den nächsten Wahlen: den bisherigen Justizminister Angelino Alfano. Alfano zeichnete sich in seiner bisherigen Laufbahn als treuer Diener aus. Doch das wird nicht reichen: Berlusconis Partei wird nur durch den Chef zusammengehalten; tritt er ab, wird sie der Vergangenheit angehören. Ob dann bessere Zeiten für Italien anbrechen, steht allerdings völlig in den Sternen: Bisher ist noch jeder Versuch gescheitert, in Italien eine seriöse, konstitutionelle Rechte zu etablieren. Erst wenn dies gelingt, gehört der Berlusconismus wirklich der Vergangenheit an.

8 Jul 2011

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