taz.de -- Blutvergießen in Syrien: Entsetzen über Massaker der Armee
Wochenlang hat Syriens Opposition dem Regime die Stirn geboten. Jetzt machte die Armee kurzen Prozess. US-Präsident Obama ist empört, auch UN und EU sind geschockt.
BERLIN/NEW YORK dpa | Das Massaker am Vorabend des Ramadan in Syrien ist von der internationalen Gemeinschaft auf das Schärfste verurteilt worden. Neben US-Präsident Barack Obama kritisierten sowohl die Vereinten Nationen als auch die EU am Sonntagabend das brutale Vorgehen der syrischen Armee gegen die Widerstandshochburg Hama.
Deutschland forderte eine Sondersitzung des UN-Sicherheitsrates. Mindestens 100 Menschen wurden nach Oppositionsangaben bei der am Sonntagmorgen begonnenen Militäroffensive gegen die viertgrößte Stadt des Landes getötet. Über 100 weitere erlitten Verletzungen, berichteten syrische Aktivisten in Beirut. Landesweit wurden am Sonntag nach Oppositionsangaben rund 140 Menschen getötet.
US-Präsident Barack Obama und UN-Generalsekretär Ban Ki Moon reagierten entsetzt. Obama teilte in Washington mit, die USA arbeiteten mit anderen Staaten weiter daran, die Führung in Damaskus international zu isolieren. "Die Berichte aus Hama sind schrecklich und sie zeigen den wahren Charakter des syrischen Regimes", sagte der US-Präsident am Sonntag nach Angaben des Weißen Hauses.
UN-Generalsekretär Ban Ki Moon drohte dem Regime von Baschar al-Assad mit einer strafrechtlichen Verfolgung. "Die syrischen Behörden sind verantwortlich für ihr Handeln und können nach internationalem Recht für alle Gewaltakte gegen ihr Volk zur Rechenschaft gezogen werden", sagte der Koreaner in New York.
Deutschland beantragt UN-Sondersitzung
Die EU droht dem Assad-Regime mit weiteren Sanktionen. In Brüssel zeigte sich die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton "schockiert" über das Massaker in Hama. "Dieser Angriff und die laufenden Einsätze auch in anderen syrischen Städten sind unmittelbar vor Beginn des heiligen Monats Ramadan noch inakzeptabler als ohnehin", heißt es in einer am Sonntagabend veröffentlichten Erklärung Ashtons. "Die syrische Armee und die Sicherheitskräfte haben die Pflicht, die Bevölkerung zu beschützen und nicht, sie wahllos zu massakrieren."
Die Verantwortlichen für das blutige Vorgehen gegen Oppositionelle in Hama müssten vor Gericht kommen, forderte Ashton. Die Ereignisse von Hama zeigen nach Ansicht Ashtons "die Leere der Reformversprechen der Regierung". Der einzige Weg aus der Krise sei ein nationaler Dialog zwischen Regierung und Opposition.
Deutschland forderte indes eine Sondersitzung des UN-Sicherheitsrates. In den letzten Stunden ihrer Präsidentschaft im mächtigsten UN-Gremium hat die deutsche UN-Delegation am Sonntag (Ortszeit) ihren Nachfolger Indien um eine entsprechende Tagung an diesem Montag gebeten. Das verlautete in New York aus Diplomatenkreisen.
Hama war bereits 1982 Schauplatz eines Massakers. Damals starben über 20 000 Menschen, als das Regime mit brutaler Gewalt gegen aufständische Sunniten in der Stadt vorging.
Assad verteidigt hartes Vorgehen der Streitkräfte
Auch in anderen Landesteilen Syriens ließ das Regime am Sonntag die Waffen sprechen. Gepanzerte Armeeverbände rückten in die Ortschaft Harak in der südlichen Provinz Daraa, in die nordöstliche Stadt Deir al-Zor und in den Vorort Al-Moadamija bei Damaskus ein.
An diesem Montag beginnt in den meisten arabischen Ländern, so auch in Syrien, der Fastenmonat Ramadan. Syrische Aktivisten hatten für den heiligen Monat tägliche Proteste angekündigt.
Trotz seines immer wieder brutalen Vorgehens vermochte das Regime in Damaskus die seit viereinhalb Monaten aktive Demokratiebewegung nicht zu unterdrücken. Nach Angaben von Menschenrechtsgruppen kamen bisher rund 1600 Zivilisten und 350 Angehörige der Sicherheitskräfte ums Leben.
Syriens Präsident Baschar al-Assad hat das brutale Vorgehen seiner Streitkräfte als Antwort auf Verschwörungen ausländischer Staaten verteidigt. Syrien sei durchaus in der Lage, Verschwörungen zu zerschlagen, schrieb Assad in einem Beitrag für die Armeezeitschrift Syriens zum 66. Jahrestag der Gründung der Streitkräfte am Montag, wie die Agentur Sana in der Nacht berichtete. "Verschwörungen machen uns nur stärker", wurde Assad weiter zitiert.
Nach Darstellung Assads sei das Ziel der Verschwörung, Syrien zu zerschlagen. Dies wiederum sei Teil eines Komplotts, die gesamte Region zu zerschlagen. Allerdings hätten die Verschwörer übersehen, dass Syrien "einzigartige Eigenschaften" besitze, die das Land "immun gegen Verschwörungen" machten. Daher werde dieser "bösartige Angriff" nicht anders als vorhergegangene Attacken enden.
1 Aug 2011
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