taz.de -- Kommentar Saar-Ministerpräsidentin: Jamaika fällt nicht

Dass Kramp-Karrenbauers Start "holprig" ausfiel, ist kein Beleg für die Instabilität der Jamaika-Koalition. Schuld an der Schlappe waren gekränkte CDUler.

Komisch, dass es mal wieder eine Frau getroffen hat. Zwar entging Annegret Kramp-Karrenbauer einer solchen Schlappe, wie sie einst die schleswig-holsteinischen Ministerpräsidentin Heide Simonis oder die hessische Spitzenkandidatin Andrea Yspilanti erlebte - beide wurden auf ihrem Weg ins Amt der Ministerpräsidentin durch Abweichler aus den eigenen Reihen zu Fall gebracht. Aber so wie zuletzt bei Thüringens CDU-Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht gelang ihre Wahl auch nicht gleich im ersten Anlauf.

Dass ihr Start "etwas holprig" ausfiel, ist, wie die neue Ministerpräsidentin des Saarlands weiß, aber noch kein Beleg für die Instabilität der Jamaika-Koalition, wie die Opposition in Person von Oskar Lafontaine frohlockt. Zum einen ist so ein Malheur schon anderen Spitzenpolitikern passiert - zuletzt dem Bundespräsidenten Christian Wulff.

Zum anderen dürften in diesem Fall weniger sachpolitische Differenzen als persönliche Empfindlichkeiten einzelner Abgeordneter aus den Reihen der Saar-CDU für das Abstimmungsergebnis verantwortlich sein. Kramp-Karrenbauer hatte schließlich schon vor ihrer Wahl zur Regierungschefin angekündigt, einige Unionsminister auszutauschen. Das hat nicht allen in der Partei gefallen - schon gar nicht den vier Christdemokraten im Kabinett.

Dort, in den Reihen der CDU, dürften die Abweichler zu verorten sein. Die anderen fallen als Verdächtige eher aus. Die Saar-FDP ist zwar für manchen Skandal gut. Doch Neuwahlen zu provozieren wäre für sie tödlich gewesen - danach wäre von ihr wohl nur noch Asche übrig geblieben. Und von den Grünen wars sicher auch niemand. Denn die haben "auf Jamaika" schließlich fast alle ihre Forderungen durchgesetzt - sogar das Rauchverbot.

10 Aug 2011

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