taz.de -- Die Grünen im Vorwahl-Tief: Künast rutscht auf Platz drei

Neue Umfragen sehen die Grünen hinter der CDU. Zudem schneiden sie in Berlin schlechter ab als im Bundestrend. Piratenpartei liegt laut Forsa erstmals bei 5 Prozent.

Zwei Wochen vor der Wahl ist ein Erfolg der grünen Spitzenkandidatin Renate Künast vollends unwahrscheinlich geworden. In zwei am Wochenende veröffentlichten Umfragen landeten die Grünen jeweils hinter der CDU auf Platz drei. Bei so einem Ausgang gäbe es nicht einmal mehr theoretisch eine Koalitionskonstellation, in der die Grünen die stärkste Kraft wären und somit Anspruch auf das Amt des Regierenden Bürgermeisters erheben könnten.

Die Umfrageinstitute Forsa und Emnid sehen übereinstimmend die SPD mit 32 Prozent weit vorn. Ihr derzeitiger Koalitionspartner, die Linkspartei, kommt bei beiden Instituten auf 11 Prozent. Die CDU steht mit 21 beziehungsweise 23 Prozent auf Platz zwei. Die FDP wird von beiden Instituten leicht im Aufwind gesehen. Sie käme aktuell auf 4 Prozent, wäre damit aber weiterhin nicht im Parlament vertreten.

Größere Chancen hat da die Piratenpartei. Als erstes Umfrageinstitut sieht Forsa die von Internetaktivisten gegründete Partei bei 5 Prozent. Damit wäre der Sprung über die für den Einzug ins Abgeordnetenhaus geltende 5-Prozent-Hürde möglich. Andere Meinungsforscher hatten die Piraten zuletzt bei 4,5 Prozent gesehen. Emnid gab ihnen am Wochenende nur 4 Prozent.

Für die Grünen verzeichnete Emnid ein Absacken um 2, Forsa gar um 5 Prozentpunkte seit der jeweils letzten Umfrage vor gut einem Monat. Mit 20 Prozent bei Emnid und 19 Prozent bei Forsa rangieren die Grünen damit neuerdings nicht nur wieder hinter der CDU. Beide Institute sehen die Berliner Grünen derzeit auch schwächer als die Bundespartei. Bei zeitgleich veröffentlichten Umfragen zur Bundestagswahl käme die Partei auf je 21 Prozent. Das wirft kein gutes Licht auf die Rolle der Spitzenkandidatin, die ihrer Partei in der bisherigen Hochburg Berlin Rückenwind verschaffen sollte. Bei ihrem Antritt als Kandidatin im November 2010 hatte die Grüne in Umfrage noch bei 30 Prozent gelegen. Trotz der deprimierenden Umfragewerte hat Künast selbst das Rennen noch nicht aufgegeben. "Ich habe gelernt, dass ein Rennen an der Ziellinie endet", sagte sie am Wochenende.

Der mögliche Einzug der Piraten ins Abgeordnetenhaus hätte enorme Auswirkungen auf die Zusammensetzung des künftigen Senats. Denn sowohl Rot-Rot als auch Grün-Schwarz stünden dann jeweils drei Oppositionparteien gegenüber und hätten keine Mehrheit. Rechnerisch möglich sind dann nur noch SPD-geführte Regierungen, entweder mit den Grünen oder mit der CDU.

4 Sep 2011

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