taz.de -- Berlin-Wahl: Wahlbeteilung steigt bis zum Nachmittag

Die Wahlbeteiligung bei der Berliner Abgeordnetenhauswahl liegt bis zum Nachmittag knapp unter dem Niveau der letzten Wahl 2006. Piraten sehen sich schon im Parlament.

BERLIN taz/dpa | Die Wahlen in Berlin sind am Sonntag ruhig angelaufen. Bis 16 Uhr haben 46,0 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben, teilte die Landeswahlleiterin mit. Damit lag die Beteiligung zu diesem Zeitpunkt um 1,5 Prozentpunkte niedriger als bei der letzten Wahl im Jahr 2006. Damals hatten zu diesem Zeitpunkt schon 47,5 Prozent abgestimmt. Damit hat sich die Beteiligung im Laufe des Tages etwas erhöht. Um 12 Uhr hatte die Beteiligungsquote um 3,2 Punkte unter dem Vergleichswert von 2006 gelegen. Am Sonntagmorgen hatte es in Berlin teilweise sehr heftig geregnet.

Ungewöhnlich viele Berliner hatten im Vorfeld der Wahl einen Antrag auf Briefwahl gestellt. Insgesamt wurden 451.044 Wahlscheine ausgestellt. Das ist die höchste Zahl, die je bei einer Berliner Wahl erreicht wurde. Vor fünf Jahren waren insgesamt nur 382.490 Wahlscheine ausgegeben worden. Das wird die gesamte Wahlbeteiligung aber nicht mehr nach oben drücken. Denn laut Landeswahlleitung wurden die Briefwähler bei der 16-Uhr-Quote bereits anteilig mit eingerechnet.

Noch bis 18.00 Uhr sind die 1.736 Wahllokale in 78 Wahlkreisen in der Hauptstadt geöffnet. Rund 2,47 Millionen Wahlberechtigte sind dazu aufgerufen, über die mindestens 130 Sitze im Landesparlament zu entscheiden. Parallel zur Abgeordnetenhauswahl werden auch die zwölf Berliner Bezirksparlamente gewählt, die die Bezirksbürgermeister bestimmen.

Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit und SPD-Spitzenkandidat gab seine Stimme in einem Jugendkulturzentrum ab. Er war mit seinem Lebenspartner gekommen. Wowereit sagte: "Die Leute sollen wählen gehen, damit die Kleinen nicht so viel Macht bekommen." CDU-Spitzenkandidat Frank Henkel, wählte in Begleitung seiner Eltern. Er sagte: "Ich fühle mich gut und bin optimistisch." Die Grünen-Rivalin Renate Künast kündigte bei ihrer Stimmabgabe den Umstehenden an, dass sie guten Mutes sei und "heute sogar den Mittagsschlaf ausfallen lässt."

Die Piratenpartei zeigt sich unterdessen siegesgewiss. Der Partei, der laut Umfragen erstmals den Einzug in ein Landesparlament gelingen könnte, lud bereits am Wochenende für Montag zu einer Pressekonferenz ins Berliner Abgeordnetenhaus "zwecks Einführung in die Arbeitsweise unserer Fraktion" ein.

18 Sep 2011

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