taz.de -- Urgrüne über die Piraten: "Gut für die Demokratie"

Die Piratenpartei ist neu im Abgeordnetenhaus - so wie vor dreißig Jahren die Alternative Liste. Zwei AL-Mitglieder von damals ziehen Parallelen.

taz: Frau Kantemir, Herr Jänicke, Sie gehörten 1981 zur ersten Abgeordnetenhausfraktion der AL. Fühlen Sie sich durch die Piraten an diese Zeit erinnert?

Rita Kantemir: Wir waren auch solche Frischlinge. Das war learning by doing. Wir waren neun. Drei Frauen und sechs Männer. Wir waren witzig und wurden angeguckt wie Exoten. Aber wir waren auch sehr engagiert.

Martin Jänicke: Wir waren eine muntere Truppe, die von den anderen Parteien ständig Prügel bezogen hat.

Wie sah das aus?

Jänicke: Es bestand eine absolute Kontaktsperre. Auf den Fluren ignorierte man uns. In den Reden wurden wir grundsätzlich angegriffen und beleidigt. Gerade auch die SPD war sehr aggressiv. Die 7,2 Prozent, die die AL hatte, hatten sie ja der SPD an Stimmen weggenommen. Die SPD hat durch die Wahlen ja die Regierung verloren.

Kantemir: Uns Frauen gegenüber wurde die Höflichkeit gewahrt. Ich bin sogar mal gefragt worden, ob ich zur SPD wechseln wollte.

Gab es in der Fraktion feste Zuständigkeiten?

Jänicke: Wir hatten einen Fraktionsvorsitzenden, der alle halbe Jahre gewechselt hat. In den Ausschüssen saßen immer dieselben Leute, das ist schon sinnvoll. Man muss die Materie kennen lernen.

Kantemir: Ich hatte von Tuten und Blasen keine Ahnung. Weil ich mit einem Türken verheiratet war, bekam ich den Migrantenbereich zugeschanzt. Von den Frauen war ich die erste Fraktionsvorsitzende. Da haben sie mich hineinbugsiert.

Haben Sie sich denn an die parlamentarischen Spielregeln gehalten?

Jänicke: Es gab immer wieder Konflikte um die Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses. Wir haben auch Regelverstöße begangen.

Zum Beispiel?

Jänicke: Bei den Debatten muss man haargenau zur Sache sprechen. Daran haben wir uns nicht gehalten. Wir haben grundsätzlich argumentiert. Vor allem aber haben wir die parlamentarischen Anfragen durch ständige Nachfrage massiv dazu benutzt, Senatoren und Abgeordnete vorzuführen.

Kantemir: Auch die Fraktion, die nach uns kam, war noch Klasse. In der Plenarsitzung haben sie Schlafmützen aufgesetzt, wenn die CDU gesprochen hat. Aber wir haben uns schon in den Politikbetrieb eingeordnet. Wenn man was erreichen will, muss man Bündnisse suchen. Mit Rumbrüllen bewirkt man nichts.

Was wünschen Sie der Piratenpartei?

Kantemir: Ich wünsche ihnen, dass sie ihre Frische bewahren, den anderen Parteien Feuer unterm Hintern machen, aber trotzdem ernsthaft arbeiten. Die Grünen haben sich ja abschleifen lassen.

Jänicke: Wenn die Frische zur Institution wird, ist das auch nicht gut. So ist es nun mal im Leben. Die Wahrscheinlichkeit, dass die Piraten eine normale Partei werden, wenn sie nicht überhaupt untergehen, ist sehr groß. Robert Michels schrieb Anfang des 20. Jahrhunderts, dass Parteien nach einem ehernen Gesetz intern verkrusten. Der Charme am Einzug der Piraten ins Parlament ist, dass sich normale Bürger mit dieser Institution auseinandersetzen und diese hinterfragen. Für die Demokratie ist das nicht schlecht.

24 Sep 2011

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