taz.de -- Kommentar SPD und A100: Gegen Geld geht alles

Der SPD geht es weniger um die Autobahn, als um das Geld vom Bund. Bedenken aus der Bevölkerung werden dafür gern zur Seite geschoben.

Die Position der Berliner Grünen - in all ihrer Verzweiflung - lässt sich zumindest noch ein bisschen nachvollziehen. Da ist eine Partei, die unbedingt regieren möchte, eigentlich schon seit Jahren. Im Weg steht diese blöde Autobahn, und man will das Problem lösen, indem man eine Zeit schindende Floskel in den Koalitionsvertrag setzt. Und hofft, dass in den nächsten paar Jahren durch zunehmende Proteste aus der Bevölkerung oder - gar nicht so unwahrscheinlich - durch Geldmangel das ungeliebte Projekt sowieso vom Tisch ist.

Aber die SPD. Schenkt man dem ganzen Gerede von umzuwidmenden Geldern und zügigen Verhandlungen, das von Parteispitze und Regierendem Bürgermeister derzeit zu hören ist, Glauben und dröselt einmal auf, was es bedeuten soll, dann steht doch am Ende eine ganz einfache zentrale Aussage: Wir wollen das Geld. Koste es, was es wolle. Ob es eine Autobahn als Nebenwirkung dazu gibt oder ob man mit den gut 400 Millionen auch ein paar sinnvolle Dinge unternehmen darf - egal. Hauptsache, Berlin greift ein paar Bundesmittel ab, und die Wirtschaftsförderung darf einmal laut Hurra schreien.

Was würde die SPD eigentlich noch so in Kauf nehmen, wenn das Geld stimmt? Sondermülldeponie, Chemiefabrik, diverse dringend gesuchte Endlager? Vielleicht sollte der Jubelschrei dann besser nicht zu laut ausfallen. Wenn sich erst einmal herumspricht, dass es in der künftigen Berliner Regierung Bereitschaft gibt, für Geld auch mal ein paar Bedenken und Widerstände aus der Bevölkerung beiseitezulassen, könnten andere auf dumme Gedanken kommen.

1 Jan 1970

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