taz.de -- Kommentar Neue Ökopartei in Spanien: Nah dran am Puerta del Sol

Mit "Equo" hat auch Spanien endlich eine grüne Partei. Sie könnte den Graben zwischen den sozialen Bewegungen und der offiziellen Politik überbrücken.

Spaniens politische Landschaft kann sich schon bald für immer ändern. Am Wochenende wurde die neue grüne Partei Equo gegründet. Wenn die Formation bei den Wahlen am 20. November auf Zuspruch stößt, hätte damit das letzte große EU-Land eine Partei, die, ausgehend von der politischen Ökologie, die aktuellen wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Krisen angehen will.

Die Chancen stehen gut. Die regierenden Sozialisten haben mit der Laufzeitverlängerung für AKWs, den Kürzungen im Bereich der erneuerbaren Energien sowie einer völlig fehlenden Sensibilität in Sachen Naturschutz und vor allem mit der unsozialen Krisenbewältigung ein weites Feld gelassen.

Zwar wirbt auch die Vereinigte Linke (IU) um die Stimmen der vielen Unzufriedenen, die seit Monaten auf die Straße gehen. Doch die in den 80ern gegründete IU wird ihrem Namen schon lange nicht mehr gerecht. Die orthodoxe Kommunistische Partei führt das Bündnis an und drängt unliebsame Stimmen hinaus. Viele davon finden sich jetzt bei Equo wieder.

Equo ist die erste Partei in Spanien, die sich anschickt, den neuen Stil der Bewegung der Empörten – die im Frühsommer wochenlang Plätze in ganz Spanien besetzte – aufzugreifen. Equo redet nicht nur von mehr Transparenz und von Bürgerbeteiligung, die Partei setzt dies in ihren eigenen Strukturen um.

Die Kandidatenlisten wurden in offenen Urwahlen im Internet gewählt, das Programm lange vor der Gründungsversammlung online unter Beteiligung Tausender Mitglieder und Sympathisanten ausgearbeitet. Auf der Versammlung vom Wochenende war der Wunsch nach flachen Hierarchien und nach Konsens – wie sie im Camp an der Puerta del Sol in Madrid entstanden ist – zu spüren.

"Sie vertreten uns nicht", lautete das am meisten gerufene Motto bei den Protesten der Empörten. Equo könnte den Graben zwischen den sozialen Bewegungen und der offiziellen Politik überbrücken.

9 Oct 2011

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