taz.de -- Umstrukturierung der Bundeswehr: Abfindung erhalten! Vorwärts! Marsch!

Verteidigungsminister de Maizière kündigt an, die Bundeswehr auf-, um- und abzubauen. Er soll eine Reform sein, die "sich gewaschen hat" und teuer wird.

BERLIN taz | Eigentlich kann sich Verteidigungsminister Thomas de Maizière nicht beklagen, bisher schien noch jede Koalitionskrise am nüchternen CDU-Politiker vorbeizugehen. Doch zumindest in seinem Gigavorhaben, der Bundeswehrreform, beginnen jetzt die unangenehmen Wochen. Jetzt geht es um Standortschließungen, um Arbeitsplätze und wie viel alles kosten darf.

Am Dienstag in Berlin begann der erste Teil. De Maizière erklärte, an welcher Stelle die Verkleinerung der Truppe von 220.000 auf insgesamt rund 185.000 Soldaten personelle Konsequenzen haben wird.

Zwar fallen durch die ausgesetzte Wehrpflicht und zeitlich befristete Verträge viele Stellen ohnehin weg. Jedoch betonte de Maizière gleich zu Anfang, dass es kein Weg sei, allein dadurch Stellen einzusparen, weil die Bundeswehr dann überaltere. "Es ist ein Dreiklang aus Aufbau, Umbau und Abbau", sagte der Minister, und ein "Einschnitt und eine Umstrukturierung, die sich gewaschen hat".

Eine Milliarde Kosten

Vom Abbau würden nach de Maizières Einschätzung demnach bis zum Jahr 2017 rund 6.200 Berufssoldaten und 3.000 zivile Beamte betroffen sein. Für diese solle es Abfindungsregelungen geben, um den Ausstieg leichter möglich zu machen. So sollen etwa die bis 40-Jährigen 5.000 Euro pro abgeleistetem Jahr erhalten. Und je älter die Betroffenen, desto attraktiver werden auch die Angebote. "Ich habe ein Interesse an einem schnellen und sozial verträglichen Umbau", sagte de Maizière.

Zugleich sollen damit hoch qualifizierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gehalten werden. Er räumte ein, dass die Vorschläge noch die Ressortabstimmung vor sich hätten, und das Endergebnis damit noch nicht sicher sei. Die Kosten der Vorschläge beziffere sein Ministerium bis 2017 auf rund eine Milliarde Euro, sagte der Verteidigungsminister.

In der kommenden Woche will de Maizière schließlich die mit Spannung erwartete Frage beantworten, welche Kasernen im Rahmen der Reform geschlossen werden müssten. In diesem Fall geht es nicht nur um einige Arbeitsplätze, sondern um die gesamte Infrastruktur. Für die betroffenen meist dünn besiedelten Regionen ist ein harter Schnitt zu erwarten.

18 Oct 2011

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