taz.de -- Kommentar Grüne Fraktionswahl: Schicksalstage für Volker Ratzmann

Die grüne Fraktion wählt neue Doppelspitze. Wer muss raus?

Am Dienstag wird es spannend bei den Grünen. Folgen sie der Forderung der Parteilinken, in der Doppelspitze der Fraktion vertreten zu sein? Oder schließen sie sich der Argumentation ihrer Fraktionschefs Ratzmann und Pop an, es müsse Schluss sein mit altem Flügeldenken? Die Frage ist aber auch: Was passiert mit Ratzmann, falls die Fraktion ihn nicht wieder wählt? Und was machen die Linken, wenn sie scheitern?

Für Ratzmann geht es um mehr als den Fraktionsvorsitz. Da gilt schlicht: Wer immer Häuptling war, kann kaum plötzlich einfacher Indianer sein. Pop, erst seit zwei Jahren ganz vorne, könnte relativ unbeschadet wieder einen Schritt zurückgehen.

Im Fall Ratzmann würde das nicht funktionieren. Er war nie einfacher Abgeordneter: mehr als acht Jahre Fraktionschef, als Grünen-Bundesvorsitzender im Gespräch und kurz davor, erster grüner Landesinnenminister zu werden. Er ist nicht dauerhaft auf den Hinterbänken des Abgeordnetenhauses vorstellbar. Der frühere CDU-Fraktionschef Friedbert Pflüger, der sich dort nach seiner Abwahl drei Jahre lang hinsetzte, gab dabei eine traurige Figur ab.

Die Linken wiederum malen für den Fall einer Niederlage unterschwellig das Bild einer gespaltenen Fraktion an die Wand. Das würde die Grünen nach den enttäuschten Hoffnungen auf eine Senatsbeteiligung zwar weiter nach unten ziehen, echter Druck lässt sich damit aber nicht aufbauen: In der Opposition ist es letztlich egal, ob eine Fraktion komplett oder halb gegen die Regierung stimmt.

19 Oct 2011

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