taz.de -- Prozess gegen Topmanager eingestellt: Pischetsrieder zahlt 100.000 Euro

Er hatte sich "volkstümlich gesagt, nichts dabei gedacht". Nun wurde der Hinterziehungs-Prozess gegen den ehemaligen VW- und BMW-Chef Pischetsrieder eingestellt.

MÜNCHEN dpa/dapd | Der Prozess wegen Steuerhinterziehung gegen den früheren Automanager Bernd Pischetsrieder ist gegen die Zahlung von 100.000 Euro vorläufig eingestellt worden. Als Grund für die Entscheidung nannte der Vorsitzende Richter am Landgericht München am Dienstag Zweifel daran, dass Pischetsrieder vorsätzlich falsche Angaben beim Finanzamt gemacht habe. Die Staatsanwaltschaft und der frühere Chef von BMW und VW stimmten zu.

"Das hat nichts mit dem verhältnismäßig bekannten Herrn Pischetsrieder zu tun. Das hätte das Gericht bei jedem anderen Angeklagten auch gemacht", sagte der Vorsitzende Richter Martin Rieder am Dienstag. Die Staatsanwaltschaft hatte dem 63-Jährigen vorgeworfen, in den Jahren 2000 bis 2003 insgesamt etwa 234.000 Euro Einkommensteuer hinterzogen zu haben. Im Detail ging es darum, dass Pischetsrieder Schuldzinsen aus Darlehen für diverse Immobilienobjekte in München und Chemnitz sowie für ein eigen genutztes Anwesen in Breitbrunn am Chiemsee umgeschichtet und so seine Steuerlast gemindert haben soll.

Pischetsrieder hatte zum Prozessauftakt am Montag bestritten, absichtlich unwahre oder unkorrekte Angaben beim Finanzamt gemacht zu haben. Er habe nichts verschleiert, vielmehr habe er sich "volkstümlich gesagt, nichts dabei gedacht" und niemals mit strafrechtlichen Konsequenzen gerechnet. Pischetsrieders Steuerberater hingegen räumte ein, möglicherweise Fehler gemacht zu haben und sich zu sehr auf die Ergebnisse der Betriebsprüfungen früherer Jahre verlassen zu haben.

Pischetsrieder war von 1993 bis 1999 Vorstandsvorsitzender beim Autokonzern BMW. 2000 wechselte er in den Vorstand von VW und löste dort 2002 Ferdinand Piech als Vorsitzenden ab. 2006 trat Pischetsrieder nach Differenzen mit Piech zurück, sein Vertrag läuft allerdings noch bis 2012 weiter.

25 Oct 2011

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