taz.de -- Kommentar Grüne Fraktionsspitze: Die bürgerliche Opposition

Die alte Fraktionsspitze bleibt im Amt. Nach einem für die Partei schlechtest denkbaren Wahlausgang.

Mehrheit ist Mehrheit. Und wenn sie noch so knapp ist. Das gilt in einer Demokratie insbesondere bei Kampfabstimmungen. Das ist dann auch schon das einzige Argument, auf das sich die alte und neue Doppelspitze der Grünen-Fraktion berufen darf. Tatsächlich hätte die Wahl nicht schlimmer enden können: der linke Flügel wieder draußen, die Pragmatiker angeschossen.

Nun sind die Grünen keine revolutionäre Partei. Köpfe rollen eher bei anderen. Aber die Verantwortlichen könnten auch von sich aus kluge Schlüsse ziehen. Volker Ratzmann war einer der Hauptverantwortlichen für den Wahlkampf der Grünen - neben der Spitzenkandidatin Renate Künast. Er muss sich dafür verantwortlich machen lassen, dass seine Partei in den letzten Wochen vor der Wahl einen Umfrageabsturz hinlegte, der seinesgleichen sucht. Grund genug für einen demütigen Schritt zur Seite. Spätestens aber nach dem Patt im ersten Wahlgang am Dienstag hätte Ratzmann einsehen müssen, dass er die ganze Breite seiner Fraktion nicht wird repräsentieren können. Vielleicht wäre das auch seinem Gegenspieler Dirk Behrendt nicht gelungen. Wahrscheinlich wäre ein Kompromisskandidat die beste Wahl gewesen.

Das Einigkeits-Theater

Immerhin eins ist jetzt klar: In der links-bunten Oppositionstrias haben die Grünen die bürgerliche Ecke bezogen. Das mag als Abgrenzung zu Links- und Piratenpartei logisch erscheinen. Intern aber ist es fatal. Denn im Wahlkampf ist den Grünen so richtig nur eins gelungen: Sie hatten sich nach außen als einige Partei verkauft, die beide Flügel respektiert und von ihnen getragen wird. Jetzt aber ist klar: Das war auch nur Theater.

25 Oct 2011

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