taz.de -- Kommentar Öko-Proteste in den USA: Die US-Ökobewegung ist zurück
Mit den Protesten gegen die Keystone-XL-Pipeline betritt ein neuer Akteur die politische Bühne der USA. Wenn er seine Wähler halten will, muss Obama aktiv werden.
Die USA sind der Öl-Junkie des Planeten. Sie behindern Umwelt- und Klimaabkommen, sie bremsen den Umstieg auf alternative Energiequellen, und ihre Mineralölkonzerne - die größten des Planeten - beeinflussen massiv Innen-, Außen- und Militärpolitik.
All das weiß auch Präsident Barack Obama. Im Wahlkampf hat er Umwelt- und Klimafreunde mit dem Versprechen gelockt, der "Tyrannei des Öls" ein Ende zu machen.
Stattdessen jedoch ist die Ölindustrie unter Obama stärker geworden. Sie verfügt über mehr Bohrgenehmigungen als je zuvor - trotz der Versprechen des Kandidaten Obama und der schwersten Ölpest der US-Geschichte.
Sie benutzt neben ihren Millionen Dollar für Eigenwerbung und gezielte Unterstützung von Politiker und Forscher zwei Hauptargumente: die hohe Arbeitslosigkeit und die starke Abhängigkeit der USA von Mineralöl-Importen aus Krisenregionen. Mit dem ersten Argument haben sie die Gewerkschaften gewonnen, mit dem zweiten die Falken im Land.
Bislang schien es, als hätte die US-Ölbranche die Deutungshoheit in der Energie- und Klimadebatte. Doch mit den Protesten gegen die Keystone-XL-Pipeline tritt ein neuer Akteur auf die politische Bühne. Bisher sind die Demonstranten zwar keine Massenbewegung. Aber ihre Zahl wächst mit jeder neuen Aktion und an den zahlreichen Orten im Land, unter denen die neue Pipeline verlaufen soll. Und die junge Bewegung profitiert vom Rückenwind der Occupy-Bewegung.
Die mehr als zehntausend Menschen, die am Sonntag das Weiße Haus umzingelten und von Obama ein "No" zur Pipeline verlangten, haben das symbolische Gewicht enttäuschter Wähler. Mit ihren "Yes, we can"-Rufen haben sie das Thema Umwelt in den Vorwahlkampf befördert - und den Präsidenten an seine eigenen Versprechen erinnert.
Wenn Obama zugehört hat, dann weiß er spätestens seit gestern: Er muss aktiv werden, wenn er die Umwelt- und Klimaaktivisten als Wähler zurückgewinnen will.
7 Nov 2011
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