taz.de -- Resolutionsentwurf von Russland: Moskau kritisiert Gewalt in Syrien
Russland nährt die Hoffnung auf eine einheitliche Position im UN-Sicherheitsrat durch Kritik an der syrischen Regierung. Bisher war das Land einer der wichtigsten Verbündeten Syriens.
BEiRUT rtr | Russland hat mit einem neuem Resolutionsentwurf die Hoffnung auf ein gemeinsames Vorgehen des UN-Sicherheitsrats gegen die Gewalt in Syrien genährt. In dem in der Nacht zum Freitag veröffentlichten Text betont Russland erstmals "die unverhältnismäßige Anwendung von Gewalt durch die syrische Regierung".
Zuvor hatte Russland, einer der wichtigsten Verbündeten und Waffenlieferanten Syriens, die Schuld für die Eskalation des Konflikts stets zu gleichen Teilen der Opposition und der Regierung zugeschrieben.
Der neue Entwurf fordert "ein Ende der Unterdrückung derer, die ihr Recht auf Meinungsäußerung und friedliche Versammlung wahrnehmen".
Westliche Diplomaten bezeichneten den Text zwar als noch immer zu schwach, sagten aber zugleich, er liefere zumindest eine Verhandlungsgrundlage. Bei den seit neun Monaten anhaltenden Protesten gegen den syrischen Präsidenten Baschar Al-Assad sind nach Angaben der Vereinten Nationen bisher mehr als 5.000 Menschen ums Leben gekommen.
16 Dec 2011
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