taz.de -- Gewalt in Syrien dauert trotz Beobachter an: Elf Menschen getötet

Sechs Menschen sollen in Städten getötet worden sein, in denen sich gerade die Beobachter der Arabischen Liga befanden. Die Bundesregierung fordert freien Zugang für die Beobachter.

DAMASKUS afp | Ungeachtet der Präsenz von Beobachtern der Arabischen Liga gehen die syrischen Sicherheitskräfte nach Angaben von Menschenrechtsaktivisten weiter mit Gewalt gegen die Protestbewegung vor. Demnach wurden am Donnestag mindestens elf Menschen getötet, sechs von ihnen in Städten, in denen sich Beobachter befanden.

Drei Menschen seien in Duma nahe der Hauptstadt Damaskus getötet und mehr als 20 weitere verletzt worden, als Sicherheitskräfte auf eine Demonstration mit zehntausenden Teilnehmern geschossen hätten, erklärte die in London ansässige Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte. Zu dem Zeitpunkt seien Mitglieder der Beobachtermission im Rathaus von Duma eingetroffen.

Im rund 210 Kilometer nördlich von Damaskus gelegenen Hama, wo ebenfalls Beobachter eingetroffen seien, hätten Sicherheitskräfte mindestens drei Menschen getötet, erklärte die Beobachtungsstelle. Zudem seien in einem Privatkrankenhaus Verletzte festgenommen worden. Drei weitere Menschen seien in zwei Ortschaften in der Provinz Damaskus getötet worden, in der nordwestlichen Provinz Idlib seien zwei auf einem Motorrad fahrende Zivilisten nahe einer Straßensperre erschossen worden.

Die Beobachter der Arabischen Liga waren am Montagabend in Syrien eingetroffen. Ihre Entsendung ist Teil eines Plans der Arabischen Liga zur Beendigung des Blutvergießens, bei dem seit März nach UN-Angaben mehr als 5000 Menschen getötet worden sind. Am Dienstag und Mittwoch hatten die Beobachter die umkämpfte Protesthochburg Homs besucht. Nach Angaben des regierungsnahen syrischen Privatsenders Dunia trafen Mitglieder der Beobachtungsmission am Donnerstag in der südlichen Provinz Daraa, in Harasta in der Provinz Damaskus und in Hama ein.

Im Westen gibt es allerdings Zweifel, dass die Beobachtermission sich ein vollständiges Bild von der Lage vor Ort machen kann. Ein Sprecher des US-Außenministeriums sagte am Mittwoch (Ortszeit), es sei wichtig, dass die Beobachter "zu allen Gebieten Zugang haben, um eine vollständige Untersuchung vorzunehmen".

Ein Sprecher von Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) erklärte am Donnerstag, die Beobachtermission müsse "ungehinderten Zugang zu allen neuralgischen Punkten im Land" erhalten. Das schließe auch ein, dass die Beobachter mit Vertretern der Opposition, der Zivilgesellschaft und mit "Inhaftierten des Regimes" sprechen könnten. China, ein enger Verbündeter Syriens, dagegen lobte die "objektive Untersuchung" der Beobachtermission.

Der Leiter der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte, Rami Abdel Rahman, sagte, die Beobachtermission sei "das einzige Licht in dieser dunklen Nacht". So habe die Anwesenheit der Beobachter in Homs die "Angstbarriere durchbrochen". Während des Besuchs der Beobachter waren dort rund 70.000 Menschen gegen Präsident Baschar el Assad auf die Straße gegangen.

29 Dec 2011

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