taz.de -- Dreikönigstreffen der FDP: Rösler kann nicht beeindrucken

Die Hoffnung der FDP, dass Parteichef Rösler ihnen neues Selbstbewusstsein einflößt, hat sich nicht erfüllt. Aggressive Redner kommen beim FDP-Treffen besser an.

STUTTGART taz | Draußen vor dem Stuttgarter Staatstheater demonstrieren die Jungen Liberalen. "Liefert endlich!", skandieren sie. Sie meinen damit Philip Rösler, den Vorsitzenden der FDP, der bei seinem Antritt vollmundig versprochen hatte, ab jetzt würden die Liberalen "liefern". Dieser 6. Januar, der Tag des traditionellen Dreikönigstreffens, wird seit Wochen als Schicksalstag Röslers gehandelt. Schwach wirkt er seit Monaten, zerrieben. Vor drei Wochen ist ihm auch noch sein Generalsekretär abhanden gekommen.

An diesem Vormittag also erwarten die Besucher im nach Weihrauch duftenden Staatstheater eine Art Ruckrede. Aber Rösler wird diese Chance nicht nur verstreichen lassen - er wird, während er von Aufbruch und Zusammenhalt spricht, von neuen Parteiquerelen überrollt. Mitten in seine 50-minütige Rede platzt die Nachricht, dass im Saarland die Jamaika-Koalition mit CDU, FDP und Grünen gescheitert ist. Aber noch ist es nicht so weit.

In seiner Rede beschwört Philipp Rösler ein Deutschland, dem es trotz Krise gut geht, weil eine Partei - die FDP - es so gut mitregiert. Eine Partei, die vor Kraft kaum laufen kann. Rösler beschwört liberale Werte, als sei er immer noch Vorsitzender jener 14-Prozent-Partei, die 2009 in die Koalition kam. Und das, obwohl nicht zu übersehen ist, wie wenige Menschen in diesem Land sie noch wählen würden. 2 Prozent haben beim aktuellen Deutschlandtrend der ARD der FDP noch ihre Stimme gegeben.

Rösler referiert das neue "Wachstums"-Mantra der Liberalen. Klar erkennbar will er weg vom Image der Steuersenkungspartei. Er spricht über Bildungspolitik, Fachkräftemangel und den Euro. Er fordert die rückhaltlose Aufklärung der Serie von Morden der Neonazis. Er schimpft gegen den flächendeckenden Mindestlohn und fordert mehr Kohlekraftwerke, um die Energiewende zu schaffen. Nur kurz geht er auf den Zustand seiner Partei ein.

Den gescheiterten Mitgliederentscheid über die Euro-Rettungsschirm ESM stellt er als innerparteilichen Diskussionsprozess dar, in dessen Verlauf "einige Aussagen - auch von mir - unpassend waren". Er redet 50 lange Minuten, während man bedenklich schläfrig wird im Saal.

Zaghafter "Wegmoderierer"

Als er um Punkt 13 Uhr zum Ende kommt, ist klar: Der Aufbruch ist ausgeblieben. So enthusiastisch wie nötig applaudieren die Zuhörer. Ihre Hoffnung, dass der freundliche Herr Rösler ihre Wunden salbt, Machtbewusstsein ausstrahlt und ihnen neues Selbstbewusstsein einflößt, hat sich nicht erfüllt.

Rösler ist genau der, den die Delegierten beim Parteitag im Mai gegen Guido Westerwelle eingetauscht haben. Er kann nicht anders. Er ist das Gegenteil von Leuten wie Rainer Brüderle, der am Vortag vor den baden-württembergischen Delegierten eine seiner Zuckerbrot-und-Peitsche-Reden hielt.

Rösler ist auch weitaus zaghafter als sein neuer Generalsekretär Patrick Döring. Der Niedersachse sprach vor Rösler 20 Minuten lang. Und wiewohl er noch am Mittwoch eine Panne hingelegt hatte, als er Philipp Rösler als "Wegmoderierer" bezeichnete, waren ihm die Zuhörer gewogen. Wer glaube, donnerte er in den Saal, "die Bürger interessieren sich für Querelen in der FDP, dem ist nicht mehr zu helfen".

Die Partei müsse nun zeigen, dass sie aus den Koalitionsjahren gelernt habe. Entsprechend giftete er Richtung Grüne und SPD, die am liebsten alles verbieten oder - wenn das nicht ginge - wenigstens besteuern wollten. "Wer in solch einem Land leben will, soll die anderen wählen." - "Bravo!", schallte es von den Rängen. Es war der Beifall für den Falschen.

6 Jan 2012

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