taz.de -- Schuldenkrise in Spanien: Sparziel 2011 verfehlt

Spanien macht noch immer zu viele Schulden. Das Haushaltsdefizit lag im vergangenen Jahr bei 8,5 Prozent. Die EU-Kommission fordert Einhaltung der Sparpläne.

BRÜSSEL/BRÜSSEL rtr/dpad | Die EU-Kommission drängt Spanien energisch zur Einhaltung von Haushaltszusagen. Ein Kommissionssprecher forderte am Dienstag die Regierung in Madrid auf, rasch Auskunft über die Ursachen des aus dem Ruder gelaufenen Defizits im vergangenen Jahr zu geben.

Spanien hatte am Montag bekanntgegeben, dass sie ihr Haushaltsziel für 2011 verfehlt hat. Die Neuverschuldung im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) lag 2011 bei 8,51 Prozent und damit merklich über den vorläufig errechneten 8,2 Prozent.

Bereits diese Zahl übertraf deutlich die Schätzung der Kommission. Die vorherige Regierung von José Luis Rodríguez Zapatero hatte ein Defizit von sechs Prozent anvisiert. Die seit Dezember amtierende konservative Regierung setzte das Ziel auf acht Prozent herauf.

Der Kommissionssprecher sagte, die Haushaltsziele für 2012 müssten nun in den kommenden Wochen vorgelegt werden und nicht erst Ende März. Das Land müsse nun schnell handeln und zeigen, dass es seine Verpflichtungen erfüllen wolle. Ein Entgegenkommen der EU-Kommission stehe nicht zur Debatte.

28 Feb 2012

TAGS

ARTIKEL ZUM THEMA

Um seiner Schulden Herr zu werden, schließt Spanien Hunderte staatseigene Betriebe. Die Gewerkschaften fürchten um Zehntausende von Jobs.

Alles selbst gelernt, alles selbst gemixt. Der spanische Informatiker Castro sattelt um und macht das, was er gut kann: Er braut sein eigenes Bier. Prost!

AktivistInnen aus Europa planen auf einer Konferenz gemeinsame Blockaden. Außerdem geht es um eine Großdemonstration gegen die derzeitige Krisenpolitik.

Das Emsland sucht in Spanien nach neuen Auszubildenden. In der Region soll es keine passenden Bewerber geben. Die ersten Kandidaten kommen im April.

Nach einer Prognose der EU-Kommission verkleinert sich die Wirtschaftskraft der Eurozone um 0,3 Prozent. Die Krise setzt vor allem Griechenland und Portugal zu.

Hunderttausende gehen in Spanien landesweit gegen eine Reform des Arbeitsmarktes auf die Straße. Die Gewerkschaften drohen mit einem Generalstreik.

Noch immer sind die Gewerkschaften meilenweit davon entfernt, für ein soziales Europa zu mobilisieren. Trotzdem deutet sich ein Umdenken an.