taz.de -- EU-Rohstoffklage gegen China geplant: Monopol auf kostbaren Sand
Laut eines Medienberichts plant die Europäische Union, eine Klage gegen China wegen der Ausfuhrbedingungen für seltene Erden vor der WTO einzureichen. Auch die USA ziehen mit.
HAMBURG afp | Die Europäische Union will China laut einem Pressebericht wegen der Exportbeschränkungen für seltene Erden vor der Welthandelsorganisation (WTO) verklagen. Es sei damit zu rechnen, dass es in absehbarer Zeit einen neuen Streitfall geben werde, sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Europaparlament, Reinhard Bütikofer, laut der Financial Times Deutschland vom Montag.
China steht seit längerem wegen Exportbeschränkungen für sogenannte seltene Erden in der Kritik. Das Land liefert 95 Prozent dieser wirtschaftlich wichtigen Metalle für den Weltmarkt.
In EU-Kommissionskreisen in Brüssel hieß es nach Angaben der Zeitung, die Klage werde voraussichtlich bald lanciert. Sie werde von den EU-Mitgliedstaaten unterstützt. Bei der Sitzung des handelspolitischen Ausschusses der EU am Freitag in Brüssel hätten alle 27 Länder einem neuerlichen Verfahren gegen China zugestimmt. Auch die USA und Japan wollen sich dem Bericht zufolge an dem Vorstoß beteiligen.
Die EU hatte China bereits im Jahr 2009 vor der WTO verklagt. Im vergangenen Juli gab die Organisation der Beschwerde der EU sowie der USA und Mexikos Recht, wonach die chinesischen Ausfuhrbeschränkungen für neun knappe Rohstoffe, die vor allem in der Metall- und Chemieindustrie benötigt werden, gegen die WTO-Regeln verstoßen. Die Beschränkungen - hohe Zölle, Höchstmengen und Mindestpreise für Exporte - betrafen unter anderem Bauxit, Fluorit, Magnesium und Zink.
12 Mar 2012
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