taz.de -- FDP-Generalsekretär zu Neuwahlen in NRW: „Wir gehen erhobenen Hauptes“

Generalsekretär Joachim Stamp rechnet mit dem Wiedereinzug der FDP in den Landtag in Nordrhein-Westfalen. Er glaubt sogar an ein „sehr gutes“ Ergebnis.

taz: Herr Stamp, Rot-Grün ist am Mittwoch in Nordrhein-Westfalen gescheitert. Die FDP hat bereits vor der entscheidenden Parlamentsabstimmung ihr Nein bekräftigt. Warum denn diese Eile?

Joachim Stamp: Seitens Rot-Grün gab es keinerlei Bereitschaft, über den vorliegenden Etat zu verhandeln. Deshalb konnten wir nicht zustimmen. Das haben wir schon vorher immer gesagt – und als Liberale stehen wir zu unseren Überzeugungen.

Hatte die Fraktion keine Lust mehr auf parlamentarische Arbeit?

Im Gegenteil, wir machen begeistert Parlamentsarbeit für die Menschen in Nordrhein-Westfalen. Und wir gehen jetzt erhobenen Hauptes in den Wahlkampf, um auch weiter im Parlament zu arbeiten.

Die Umfragen sehen die FDP seit Monaten unter 5 Prozent, die Liberalen werden den Wiedereinzug in den Landtag wohl verpassen. Hätten Sie das nicht verhindern müssen?

Neuwahlen bedeuten immer neue Chancen. Wir richten unser Abstimmungsverhalten nicht nach Umfragewerten, sondern nach Überzeugungen.

Dennoch: Welche landespolitische Perspektive hätte die Partei noch außerhalb des Landesparlaments?

Diese Frage stellt sich für uns nicht. Wir machen jetzt einen engagierten Wahlkampf, und die Wählerinnen und Wähler werden uns wieder in den Landtag wählen.

Bundespolitisch würde eine verlorene Neuwahl in Nordrhein-Westfalen eine weitere Schwächung Ihrer Partei bedeuten. Erleben wir in Düsseldorf die Vorwegnahme von 2013 im Bund?

Wie gesagt, ich gehe davon aus, dass wir bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen ein sehr gutes Ergebnis einfahren. Sie werden sehen, genau das wird dann auch der Trend für die Bundestagswahl 2013 sein.

15 Mar 2012

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