taz.de -- Kommentar Linke in Schleswig-Holstein: Eine Fraktion ohne Wirkung
Die Linkspartei dümpelt in Umfragen bei drei bis vier Prozent – das ist FDP-Niveau. Das ist nicht nur selbst verschuldet, aber auch.
Die Linke versucht, sich in Schleswig-Holstein mit großen Versprechen unwiderstehlich zu machen: Sie will mehr Geld für Bildung, mehr Geld für Soziales, mehr sichere Jobs im öffentlichen Dienst. Ihr Problem: Die Lockmittel ziehen nicht. Die Linkspartei dümpelt in Umfragen bei drei bis vier Prozent – das ist FDP-Niveau. Das ist nicht nur selbst verschuldet, aber auch.
Die für Parteifunktionäre charmanteste Erklärung: In ländlichen Flächenländern im Westen leben nicht viele potenzielle Wähler, die Stammwählerschaft ist klein. Der Einzug in den Landtag 2009 war deshalb nicht selbstverständlich. Dazu kommt, dass Protestwähler zu den gehypten Piraten wandern. Ein Klientel, um das die Linke immer auch geworben hat.
Im Landtag machen die Abgeordneten oft Fundamentalopposition. Sie finden es wichtiger, Geld auszugeben für eine in ihren Augen gerechtere Gesellschaft, als den Haushalt in den Griff zu bekommen. Mit dieser Position sind sie recht allein im Landtag. Deswegen ist es nicht leicht, den Wählern Vorzeigbares zu präsentieren.
Doch möglich wäre das – auch ohne den Anti-Schuldenbremsen-Kurs aufzugeben: Durch kleinteilige Sacharbeit, Anfragen und Studien. Doch bisher sieht es so aus, als ob in der zerstrittenen Fraktion dafür die Kraft fehlt. Viele konkrete Arbeitsergebnisse gibt es so nicht. Deshalb wird es schwierig bei der Landtagswahl.
9 Apr 2012
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