taz.de -- Urteil im Streit um Android: Google ist ein bisschen schuldig

Hat Google bei der Entwicklung des Android-Betriebssystems gegen die Urheberrechte von Oracle verstoßen? Ja, findet eine US-Amerikanische Jury – aber vielleicht doch nicht.

SAN FRANCISCO dpa | Im Prozess von Oracle und Google um das mobile Betriebssystem Android haben die Geschworenen in einer ersten Entscheidung keine eindeutige Antwort gefunden.

Sie beschlossen zwar, dass Google bei der Android-Entwicklung einige Urheberrechte von Oracle verletzt habe. Zugleich konnten sie sich aber nicht darüber einigen, ob dies durch die sogenannte Doktrin des „Fair Use“ (Angemessene Nutzung) gedeckt und damit nicht strafbar gewesen sei.

Nach Bekanntgabe der Geschworenen-Entscheidung am Montag stellte Google angesichts der unklaren Situation den Antrag, den Prozess für gescheitert zu erklären. Beobachter gingen davon aus, dass Oracle kaum noch Chancen hat, den angestrebten Milliarden-Schadenersatz durchzusetzen. Der Prozess ist jetzt zunächst in die zweite Phase gegangen, bei der es um mögliche Patentverletzungen geht. In einem dritten Teil soll über Oracles Schadenersatz-Ansprüche entschieden werden.

Oracle wirft Google vor, mit Android Patente und Urheberrechte für Java zu verletzen. Java ist eine Software-Basis, auf der Programme für die unterschiedlichsten Zwecke und auch für verschiedene Betriebssysteme aufsetzen können. Java wurde ursprünglich von Sun Microsystems entwickelt.

Sie wird auch für Web-Anwendungen breit eingesetzt. Oracle hatte Sun und damit die Rechte an Java im Jahr 2010 übernommen. Google will keine Verletzung von Urheberrechten anerkennen und streitet Oracle auch das Recht ab, die ins Feld geführten Patente gegen Android einzusetzen.

Oracle hatte den eigenen Schaden ursprünglich mit mehr als sechs Milliarden Dollar beziffert, musste die Ansprüche später jedoch auf rund eine Milliarde herunterschrauben. Der Richter William Alsup versuchte vor Prozessbeginn, die Unternehmen zu einer außergerichtlichen Einigung zu drängen. Die Gespräche blieben jedoch ergebnislos.

Der Prozess sorgte zu Beginn für Schlagzeilen, weil in ihm die beiden Konzernchefs Larry Ellison und Larry Page sowie andere bekannte Manager und Software-Entwickler aussagten.

8 May 2012

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