taz.de -- Regierungsbildung in Griechenland: Ist das noch lustig?

Gescheitert ins Wochenende: Auch die dritte Sondierungsrunde zur Bildung einer griechischen Regierung blieb erfoglos. Venizelos will am Samstag die Gründe erklären.

ATHEN afp/dapd | Auch der dritte Anlauf für eine Koalitionsregierung in Griechenland ist gescheitert: Der Führer der Sozialisten, Evangelos Venizelos, teilte am Freitagabend mit, es sei ihm nicht gelungen, ein Bündnis zu schmieden. Er werde Staatspräsident Karolos Papoulias am Samstag über die Einzelheiten informieren. Die linksradikale Syriza-Partei lehnt eine Beteiligung an einer neuen griechischen Regierung ab. „Nicht die Syriza“, sondern „das griechische Volk“ sei angesichts des Wahlergebnisses gegen einen solchen Schritt, teilte Parteichef Alexis Tsipras am Freitag in Athen mit. Tsipras gab damit dem Chef der sozialistischen Pasok-Partei, Evangelos Venizelos, einen Korb, der sich um die Bildung einer neuen Regierung bemüht, die sich zu den Sparzusagen an die internationalen Geldgeber Griechenlands bekennt.

Venizelos hatte am Donnerstag drei Tage Zeit bekommen, um eine Regierung zu bilden. Zuvor waren Versuche der konservativen Partei Nea Dimokratia und der Syriza gescheitert, die als Erst- und Zweitplatzierte bei der Parlamentswahl vom Sonntag das Vorrecht bei der Regierungsbildung hatten.

Nach einem Treffen mit dem Vorsitzenden der linken Partei Dimar, Fotis Kouvelis, am Donnerstagabend hatte Venizelos noch von einem „ersten Schritt“ zur Bildung einer Koalition gesprochen. Am Freitag erklärte Dimar jedoch, sie werde sich nur an einer Regierung beteiligen, in der auch die Syriza vertreten sei.

Am Wochenende könnte der griechische Präsident Karolos Papoulias nun ein Treffen aller Parteien einberufen, um eine Lösung zu suchen. Sollte keine Einigung gelingen, müssten Neuwahlen ausgerufen werden.

11 May 2012

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