taz.de -- Konflikt in Syrien: Beobachter-Mission bald komplett

Die Bundesregierung will zehn Militärbeobachter nach Syrien schicken. Unterdessen gehen die Kämpfe weiter, in Homs soll es Massenexekutionen gegeben haben.

BERLIN/BEIRUT dapd | Zur Unterstützung der UN-Mission in Syrien will die Bundesregierung bis zu zehn unbewaffnete Militärbeobachter entsenden. „Dies ist Teil unserer internationalen Verantwortung“, sagte Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) am Mittwoch in Berlin.

Je mehr Länder sich an der Mission beteiligten, desto größer werde der Einfluss auf Präsident Baschar Assad sein. Unterdessen mussten nach einem Sprengstoffanschlag sechs UN-Beobachter aus einer Stadt in Nordsyrien in Sicherheit gebracht werden.

Insgesamt sollen 300 Beobachter entsandt werden, wie Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin erläuterte. Es gebe bereits Zusagen aus 41 Ländern. Bis Ende Mai solle die Mission in voller Stärke stehen. Da keine bewaffneten Streitkräfte entsandt würden, sei auch keine Mandatierung durch den Bundestag nötig. Außenminister Westerwelle (FDP) unterrichtete jedoch nach der Kabinettssitzung telefonisch alle Fraktionen des Bundestages über die Entscheidung des Kabinetts und das Angebot personeller Unterstützung für die UN-Mission, wie das Auswärtige Amt mitteilte.

UN-Sprecher Hassan Seklawi erklärte am Mittwoch, Mitarbeiter der Vereinten Nationen hätten die in Chan Scheichun gestrandeten Beobachter abgeholt. Ihnen gehe es gut. Sie hatten nach dem Anschlag bei Aufständischen Schutz gesucht und die Nacht in Chan Scheichun verbracht. Videos im Internet zeigten offenbar den Moment der Explosion am Dienstag. Sie ereignete sich nach Augenzeugenberichten wenige Minuten, nachdem Regierungstruppen auf Teilnehmer einer Trauerfeier in der Nähe geschossen hatten.

Aktivisten berichteten von neuer Gewalt gegen Regimegegner am Mittwoch. So kam es nach Angaben des Observatoriums für Menschenrechte außerhalb von Chan Scheichun zu schweren Feuergefechten. Deshalb hätten einige der 20 Todesopfer bei der Trauerfeier vom Vortag noch nicht bestattet werden können. In Homs stürmten syrische Soldaten nach Angaben des Observatoriums den Stadtteil Schammas und töteten 15 Menschen. Es sei zu Massenexekutionen gekommen. Syrische Soldaten sollen außerdem in einem palästinensischen Flüchtlingslager in Daraa das Feuer eröffnet und vier Menschen getötet haben.

Der syrische Präsident Baschar Assad sagte unterdessen einem russischen Fernsehsender, das Volk unterstütze seine Reform-Agenda. Das habe die Parlamentswahl am 7. Mai gezeigt. Das Interview sollte im Verlauf des Mittwochs vom Fernsehsender Rossija-24 gezeigt werden. Einzelne Passagen wurden vorab veröffentlicht. Zuletzt hatte Assad im Dezember mit ausländischen Medien gesprochen.

16 May 2012

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