taz.de -- Vorwürfe gegen Entwicklungsminister: Staatsanwalt prüft Niebels Teppich

Erst ein Rüffel der Kanzlerin, dann die Selbstkritik, nun "ein Anfangsverdacht auf ein mögliches strafbares Verhalten": Sein Teppich setzt Bundesentwicklungsminister Niebel unter Druck.

HAMBURG afp | Der umstrittene Teppichkauf von Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) beschäftigt die Justiz: Die Berliner Staatsanwaltschaft prüfe "einen Anfangsverdacht auf ein mögliches strafbares Verhalten", sagte ein Sprecher der Behörde laut einem Vorabbericht des Nachrichtenmagazins Der Spiegel vom Sonntag.

Niebel hatte bei einem Besuch in der afghanischen Hauptstadt Kabul einen privat für umgerechnet 1.100 Euro gekauften Teppich vom Bundesnachrichtendienst (BND) kostenfrei nach Berlin bringen lassen und zunächst nicht versteuert.

"Wenn keine Zollanmeldung erfolgte, obwohl das verpflichtend gewesen wäre, dann ist grundsätzlich der Tatbestand der versuchten Steuerhinterziehung erfüllt", sagte die Sprecherin des Hauptzollamtes am Frankfurter Flughafen, Christine Kolodzeiski, dem Spiegel. Niebel hat inzwischen einen Antrag auf Nachverzollung gestellt.

Dem Magazin Focus sagte Niebel, er werfe sich vor, dass er sich "nicht selbst um die Dinge gekümmert" habe. Das tue ihm leid. Der FDP-Politiker äußerte zugleich die Erwartung, dass die Angelegenheit mit der Nachverzollung des zunächst an den üblichen Kontrollen vorbei eingeführten Teppichs erledigt sei.

Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte sich unzufrieden mit den "Versäumnissen" des Ministers bei der Verzollung des Teppichs gezeigt.

10 Jun 2012

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