taz.de -- Entwicklungsminister unter Druck: SPD-Politiker zieht an Niebels Teppich

Für den SPD-Abgeordneten Sascha Raabe ist Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) ein „Minister des Klüngels“. Er hält ihn für „nicht mehr tragbar“ wegen seines Teppichkaufs.

HEIDELBERG/HAMBURG afp | Der entwicklungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Sascha Raabe hat im Zuge der Teppich-Affäre um Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) dessen Rücktritt gefordert. Als Bundesminister, der im Ausland für gute Regierungsführung werbe, sei Niebel „nicht mehr tragbar“, sagte Raabe der [1][Rheinischen Post].

Die Teppich-Affäre sei nur die Spitze des Eisbergs. Niebel sei „seit Amtsbeginn ein Minister des Klüngels, einer, der bei der Postenvergabe Parteiinteressen und beim privaten Souvenirkauf Eigeninteressen über sein öffentliches Amt“ stelle.

Niebel selbst hält die Affäre dagegen offenbar für ausgestanden. Nachdem er einen Antrag auf Nachverzollung gestellt habe, sei kein strafrechtlicher Aspekt mehr vorhanden, sagte Niebel der Rhein-Neckar-Zeitung.

Er werde kein zweites Mal ein solches Souvenir von Dienstreisen mit nach Hause bringen, bei dem Teppich sei dies ohnehin zum ersten Mal der Fall gewesen. Beim Chef des Bundesnachrichtendienstes (BND), Gerhard Schindler (FDP), habe er sich entschuldigt, da dieser von einem Gastgeschenk ausgegangen war.

Der Transport mit DHL hätte 3.840 Euro gekostet

Niebel hatte den Teppich bei einem Besuch in Afghanistan für etwa 1.100 Euro von einem Händler erworben, der dafür eigens in die deutsche Botschaft gekommen war. Später nahm Schindler den Teppich in seinem Dienst-Jet mit nach Berlin. Bei dem Flug war Schindler offenbar fälschlich davon ausgegangen, dass es sich bei dem Teppich um ein offizielles Gastgeschenk an Niebel handele.

In diesem Fall wäre der Transport keine Privatangelegenheit, sondern Amtshilfe gewesen. Weil zunächst keine Zollanmeldung erfolgte, prüft die Berliner Staatsanwaltschaft „einen Anfangsverdacht auf ein mögliches strafbares Verhalten“ gegen Niebel.

Niebel hat bei diesem Teppichkauf einem Zeitungsbericht zufolge durch die Staatshilfe bei seinem Teppichkauf in Afghanistan deutlich mehr Geld gespart als nur

Doch Niebel hat bei seinem Teppich-Geschäft mehr gespart als nur den Einfuhrzoll – der laut Finanzministerium etwa 200 Euro beträgt. Der Transport eines neun Quadratmeter großen, aufgerollten Teppichs von Kabul nach Berlin kostet 3.840 Euro, wie die [2][teppichaffaere-dirk-niebel-sparte-4040-euro/70048609.html:Financial Times Deutschland] vom Logistikunternehmen DHL erfuhr. Die Transportdauer betrage vier bis sechs Tage.

11 Jun 2012

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