taz.de -- Kommentar Griechenland: Wer schafft ein stabiles Bündnis?

Nach den ersten Prognosen bei der Wahl in Griechenland ist klar: Das Land ist tief gespalten. Kommt es erneut zu keiner Regierungsbildung sind alle gescheitert.

Die Griechen haben gewählt, und das erste Ergebnis lautet: Griechenland ist ein in sich tief gespaltenes Land. Ein Drittel der Wähler glaubt sich von den Konservativen besser vertreten, ein weiteres Drittel setzt auf ein linkes Experiment namens Syriza. Beide Parteien eint der Wille, den Euro zu behalten, doch wie das gehen soll, da liegen die Rezepte weit auseinander.

Die sozialdemokratische Pasok ist in diesem Polarisierungsprozess endgültig zur Kleinpartei geschrumpft, gescheitert an ihrem Bemühen, es verarmenden Griechen und Sparkommissaren der EU gleichermaßen recht zu machen. Dafür scheint der Erfolg der Neonazis keine Eintagsfliege zu bleiben. Eine Regierung der nationalen Einheit wird es nicht geben.

Doch egal ob Linke oder Rechte: Griechenland und Europa bleibt zu wünschen, dass es einer von beiden Gruppierungen gelingt, eine stabile Regierung zustande zu bringen. Wenn die Griechen eine Veränderung an den Sparbeschlüssen wünschen, dann müssen sie über eine handlungsfähige Exekutive verfügen. Wenn Europa andererseits verlangt, dass Athen das Sparprogramm umsetzt, dann benötigt es genauso einen Partner. Kommt es also in den nächsten Tagen nicht zu einer Regierungsbildung, dann droht allen Beteiligten ein Scheitern.

Die Europäische Union befände sich in einem Dilemma, wenn dem linken Syriza-Bündnis eine Regierungsbildung gelingen sollte. Einerseits: Kann man eine Bevölkerung dafür abstrafen, dass sie von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht hat? Nein, das kann man nicht. Andererseits: Sollte man Griechenland auf unendliche Zeiten alimentieren, ohne dass das Land sich auch nur darum bemüht, in absehbarer Zeit mit dem Geld auszukommen, das es verdient? Nein, das geht auch nicht.

So oder so: Zu erwarten, dass eine Wahl die Eurokrise lösen könnte, ist ohnehin naiv.

17 Jun 2012

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